Katja Mitteldorf

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Freiwillige Rückzahlungen der Soforthilfen von Selbstständigen und Unternehmen in Thüringen Laut einem Bericht des MDR vom 1. September 2021 haben viele Selbstständige und Unternehmen freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 15,2 Millionen Euro vorgenommen, die sie im Rahmen der Corona-Krise seit dem Frühjahr 2020 erhalten hatten. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen – zum Beispiel Rechtsgrundlage – haben die Selbstständigen und Unternehmen die freiwilligen Rückzahlungen vorgenommen – bitte nach dem entsprechenden Hilfspaket auflisten –? 2. Sind in Bezug zu Frage 1 auch Begründungen zu finden, die sich auf die Vorbeugung von Straftaten, beispielsweise Subventionsbetrug, beziehen und wenn ja, laufen Strafverfahren gegen betroffene Personen? 3. Wie stellt sich die Verteilung der freiwilligen Rückzahlungen in Höhe von 15,2 Millionen Euro bezogen auf Unternehmen, Selbstständige bzw. Soloselbstständige je nach Hilfspaket dar – Angaben bitte in Prozent –? 4. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den bereitgestellten Bundes- und Landeshilfen in der Corona-Krise in Bezug auf die Lebenswirklichkeit der Soloselbstständigen?