Katja Mitteldorf

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe es gestern schon mal gesagt: Kultur – und darauf werde ich mich beziehen – kommt in diesem Rund leider immer erst sehr spät. Aber man kann ja auch sagen: Das Beste kommt in diesem Fall zum Schluss. (Beifall CDU, Die Linke) Sie haben recht, es ist schon angedeutet worden: Der Haushaltsentwurf zum Einzelplan 02 war auch und gerade für den Kulturbereich ein herber Rückschlag und so herb, dass selbst der vormalige Kulturminister das in einer Protokollerklärung im Kabinett mitgeteilt hat, sodass wir, wenn es so geblieben wäre, essenzielle Teile kultureller Arbeit und Demokratiearbeit in der Fläche verloren hätten. Umso dankbarer bin ich, dass wir es gemeinsam mit der Brombeere geschafft haben – der Kollege Urbach ist gerade schon detaillierter darauf eingegangen –, Veränderungen an diesem Einzelplan hinzubekommen. Aus Sicht der Fraktion Die Linke ist und bleibt das Thema, dass die Balance zwischen dem kulturellen Erbe, das wir hier zum Glück zuhauf in Thüringen haben, und der freien Szene der Sozio- und Breitenkultur gehalten werden muss. Wir haben in den letzten zehn Jahren sehr hart dafür gearbeitet und auch sehr hart gekämpft. Deswegen freut es mich, dass ich auch aus der Rede von Herrn Quasebarth höre, dass wir zukünftig hier auch weiterhin gemeinsam über diese Balance reden wollen und nicht, wie sich vielleicht ein bisschen der Eindruck bei mir eingeschlichen hat, zurückkehren zu einer Unwucht zugunsten aller Verpflichtungen zum kulturellen Erbe, die wir selbstverständlich haben und bedienen sollten. Dies darf aber auch in Zukunft aus unserer Sicht nicht zulasten der freien Szene und der Sozio- und Breitenkultur passieren. (Beifall Die Linke) Deswegen bin ich durchaus dankbar, dass wir es in den Verhandlungen gemeinsam geschafft haben, den Titel der spartenbezogenen Projektförderung um 900.000 Euro zu erhöhen. Wir haben uns mehr gewünscht und der Bedarf in dem Bereich ist, glaube ich, auch immer größer als das, was es gibt. Ich bin aber froh, dass wir es geschafft haben, das abzufedern, was im Entwurf vorgeschrieben war. Ich will aber auch ganz ehrlich sagen – und Menschen, die mich länger kennen, wissen das auch –, dass wir insgesamt trotzdem feststellen müssen, dass wir das erste Mal eine reale Kürzung in den Kulturausgaben im Haushalt vorfinden – das erste Mal seit zehn Jahren. Das ist etwas, das mich auch persönlich wirklich betroffen macht. Ich will das an dem Beispiel sagen, gerade in dem Bereich, in dem wir über viele Jahre dafür gekämpft haben, dass unter dem Haushaltstitel „Zuschüsse an kulturelle Verbände“ kulturelle Knotenpunkte, kulturelle Vereine und Verbände endlich von der Projektförderung in die institutionelle Förderung übergehen.