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Katja Mitteldorf

Die Linke 03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Danke. Lieber Kollege Urbach, es freut mich, dass Sie besorgt darüber sind, ob ich noch positiv aus diesem Tag gehe. Und ich wünschte mir, es wäre so einfach, wie Sie es gerade beschrieben haben, denn dann würde ich hier fröhlich rausstolzieren und alles wäre gut. Aber ganz so einfach ist es eben nicht. Ich erkläre es Ihnen ganz kurz. Dieser Haushaltstitel für die kulturellen Verbände – darunter sind die, die daraus finanziert werden, die mittlerweile eine institutionelle Förderung haben. Im vergangenen Jahr hatten die CDU-Fraktion und ihr vormaliger kulturpolitischer Kollege Jörg Kellner die interessante Idee, in diesen Haushaltstitel eine Projektförderung für keinen kulturellen Verband zu bringen. Der ist dann irgendwie reingekommen. Es gab viel Aufregung und ich habe mir schon gedacht, dass die CDU-Fraktion insgesamt der Auffassung war: Wir nehmen das einfach wieder raus, was wir im letzten Jahr dazu gemacht haben, weil es ja kein kultureller Verband war. Das Problem ist nur, dass die Planung dieses Titels „Zuschüsse an kulturelle Verbände“ schon ohne Schloss Kochberg gedacht war und es sich um die vertragliche Steigerung der institutionellen Förderung handelt. Das heißt: Wenn Sie daraus jetzt 250.000 Euro rausnehmen, dann ist das was? Eine Kürzung. Und das ist schade. Ich wünsche mir und sehe aber, dass wir vielleicht für den Doppelhaushalt 2026/2027 da schon wieder auf einen anderen gemeinsamen Weg kommen, dass wir insgesamt das Interesse daran haben, dass wir sowohl die institutionellen Förderungen in dem Bereich aufrechterhalten, aber uns auch dann mal ehrlich machen und ernsthaft mit den Fragen von Mindesthonoraren und Basishonoraren beschäftigen und den Weg weiter herausgehen aus der Prekarisierung der Kulturlandschaft in Thüringen, wofür wir dankenswerterweise – im Übrigen auch mithilfe der CDU – in den letzten Jahren schon einen guten Schritt nach vorn gemacht haben. Wenn wir uns hier in diesem Rund einig sind, dann freue ich mich darauf und habe große Hoffnung, dass wir Gutes für das Kulturland Thüringen erreichen können, auch in Zukunft und auch mit dem neuen Kulturminister Christian Tischner. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

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