Christian Schaft

Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Livestream, die Präsidentin hat es am Anfang schon gesagt: Wir verfolgen seit gut drei Wochen mit voller Sorge die Auswirkungen von Putins Krieg gegen die Ukraine. Wir können dabei nur ansatzweise erahnen, welche Sorgen sich die Menschen in der …

Anwesend.

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, als Letztes kommen wir zum Einzelplan 18. Dahinter verbirgt sich mit den staatlichen Hochbaumaßnahmen nicht weniger als eine der zentralen Säulen für funktionierende Einrichtungen und Infrastrukturen im Freistaat: vom barrierefreien Besucherinnenparkplatz …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, im Rahmen der aktuellen Tarifrunde gibt es ja auch die Forderungen in den Ländern von Initiativen unter dem Titel „TVStud“ für einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte. Mich würde im Zusammenhang mit der Anfrage der Kollegin Güngör noch interessieren, welche Bestrebungen der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Beier lautet wie folgt: Bargeldeinzug bei Geflüchteten Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Informationen hat die Landesregierung bezüglich der Praxis des Vermögenseinzugs von Geflüchteten bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland? 2. Werden für den Einzug von …

Werte Kolleginnen, werte vielleicht noch verbliebene Zuschauerinnen am Livestream, wir reden wieder über die Digitalisierung. (Beifall Gruppe der FDP) Die digitalpolitische Abgeordnetengruppe der freien digitalpolitischen Partei (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE, SPD) hat uns einen weiteren Antrag mit dem Themenschwerpunkt beschert, der …

Auch die FDP-Phrase nicht nur des Markts, sondern auch des unternehmerischen Denkens, das in allen Ecken und Enden der Hochschulen Einzug halten soll, empfinde ich als Problem. Ich streite gar nicht ab, dass Unternehmen und insbesondere innovative Gründungen für Thüringen als Wirtschaftsstandort wichtig sind, aber mit Ihrem Antrag bleibt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer/-innen auf der Tribüne und am Livestream! Herr Henkel, manchmal lohnt doch noch mal das genaue Hinhören. Der Kollege Schubert hat keineswegs in Abrede gestellt, dass es notwendig ist, die Nachfolge zu unterstützen, er hat lediglich gesagt, dass die Ideen, die …

Werte Kolleginnen und Kollegen, noch ein zweites Mal guten Morgen jetzt zur Rede und nicht Berichterstattung. Ich kann bei Frau Baum ganz gut anschließen. Den Einrichtungen der Erwachsenenbildung geben wir heute mit der Beschlussempfehlung und dem Beschluss dieses Gesetzes ein wichtiges Signal. Sie erhalten Planungssicherheit. Die …

Guten Morgen, werte Kolleginnen und Kollegen! Durch Beschluss des Landtags in seiner 45. Sitzung vom 6. Mai 2021 wurde der vorliegende Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Der Ausschuss hat in seiner 31. Sitzung am 21. Mai 2021 und in seiner 33. Sitzung am 18. Juni 2021 den Gesetzentwurf beraten und …

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream, durch Beschluss des Landtags in der 51. Sitzung vom 1. Juli 2021 wurde der vorliegende Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Die vorgelegte Änderung wurde notwendig, weil in den bisherigen Regelungen des Gesetzes lediglich bundesweite …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, ich bin noch mal vorgekommen für unsere Fraktion, um auf einen Punkt hinzuweisen, der ein-/zweimal genannt wurde, aber, glaube ich, heute auch nicht hinten runterfallen darf. Ich glaube, zu der Notwendigkeit des vorliegenden Gesetzentwurfs zur Klärung der verfassungsrechtlich gebotenen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, die AfD-Fraktion hat heute mal wieder einen Vorschlag aus der hochschulpolitischen Mottenkiste vorgelegt mit den Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländerinnen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Aber von einer Fraktion, die in ihrem Bundestagswahlprogramm forderte, dass …

Ja, ich habe vorhin gesagt, ich belasse es bei der Einbringung, aber die beiden Redebeiträge haben mich dann doch noch mal ganz kurz zur Klarstellung nach vorne getrieben. Das ist natürlich ein Punkt, auf den haben Sie völlig zu Recht hingewiesen. Ich bin deswegen noch mal nach vorn gegangen, weil Sie, Frau Baum, so ein bisschen im …

Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, sehr geehrte Frau Präsidentin, als wir vor einem Jahr etwa um die Zeit das erste Corona-Mantelgesetz berieten, gingen wir noch davon aus, dass die Pandemie schneller zu bewältigen sei, als es der Fall war. Deswegen wurden einige Regelungen in dem Gesetz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herausforderungen beim Neustart für die Zukunft des Thüringer Tourismus Laut Ergebnis des Sparkassen-Tourismusbarometers im Rahmen des 24. OSV-Tourismusforums verzeichnet Thüringen 2020 ein Minus von 35,3 Prozent Übernachtungen gegenüber dem Vorjahr 2019. Alle Segmente mussten 2020 durch die Corona-Pandemie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zunächst vielleicht zur Klarstellung, da muss die AfD vielleicht noch mal in die kommunalpolitische Schulung: Eine Haushaltssperre ist nicht gleich Haushaltssicherung. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Durch die Kollegin Mitteldorf konnte ich mir noch mal bestätigen lassen, dass die Kommune in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Livestream! Ich will die 2 Minuten noch mal nutzen, um ganz besonders auf einen Schwerpunkt aufmerksam zu machen, der uns als Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wichtig war. Die Enquetekommission „Rassismus“ hat uns in der letzten Legislatur ein …

Liebe Kolleginnen, sehr geehrter Präsident! Werter Herr Montag, wir wollen mal ganz redlich bleiben. Ich kann das dann auch in ungefähr 1 Minute zusammenfassen. Bevor Sie hier behaupten, das, was in Ihrem Hochschulgesetzantrag stand, den wir vor zwei Monaten hier behandelt hatten, wäre jetzt eins zu eins das, was sich im jetzigen Gesetz …