Reden (160)
06.07.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, ich will mich eigentlich nur noch mal, weil die Kolleginnen schon alles zu den Regelungsinhalten gesagt haben, ganz kurz zu zwei Sachverhalten melden. Vielleicht ein Service an Herrn König, weil Sie gefragt haben, welches Schreiben des Landeskuratoriums: Ich empfehle da einfach noch mal den aufmerksamen …
06.07.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes
Genau, das sollte eine Frage sein – ja.
06.07.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, werte Zuschauer auf der Tribüne und insbesondere begrüße ich auch Herrn Kullmann als Vorsitzenden des Kuratoriums für Erwachsenenbildung in Thüringen. (Beifall Gruppe der FDP) Wir haben – genau, danke, Frau Kollegin Baum – mit dem vorliegenden …
06.07.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen am Livestream und auch hier auf der Tribüne, der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht ganz neu, weil wir eine entsprechende Ausnahmeregelung bereits in den letzten beiden Jahren vollzogen haben. Die Träger der Erwachsenenbildung haben sich dazu an uns gewandt, weil es …
01.06.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an Thüringer Hochschulen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, was die AfDFraktion hier mit ihrem Gesetzentwurf vorgelegt hat, ist nichts anderes, als die Axt an die Mitwirkungsrechte der Studierenden in Thüringen anzulegen. Sie wollen nichts anderes, als die politische Stimme und Selbstvertretung der Studierenden …
28.04.2023 — Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschleunigen
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe verbliebene Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, wir haben schon in der Plenarsitzung im März beim CDU-Antrag „Zukunft vor Ort gestalten“ darauf hingewiesen, dass uns dieser Antrag deutlich zu kurz greift und wir unbürokratisch Nachhaltigkeitsinvestitionen im Land auf den …
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, es liegen zwei Gesetzentwürfe vor. Das ist einerseits der Gesetzentwurf von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, der eine gesetzliche Übernahme des Modellprojekts der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung vorsieht sowie eine …
27.04.2023 — Lehrerbildung weiterdenken – Schritte zu einer Reform der zweiten und dritten Phase der Lehrerbildung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit dem vorliegenden Antrag schauen wir natürlich auf eine Situation, auf ein Thema, was uns alle umtreibt, nämlich die Frage, wie wir auch in Zukunft Lehrkräfte in den Regionen gewinnen, halten, binden und ihnen aber auch das notwendige Rüstzeug in einer sich ändernden Welt mit an die Hand geben können. …
27.04.2023 — Lehrerbildung weiterdenken – Schritte zu einer Reform der zweiten und dritten Phase der Lehrerbildung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen hier auf der Tribüne sowie am Livestream, mit dem Antrag „Lehrerinnenbildung weiterdenken – Schritte zu einer Reform der zweiten und dritten Phase der Lehrerinnenbildung“ widmen wir uns als Koalitionsfraktionen einer zentralen Frage, die uns sicherlich …
17.03.2023 — Hochschulbauplanung Thüringen 2030
Liebe Kolleginnen, ich werde versuchen, mich zu beeilen, weil ich darauf hingewiesen wurde, dass wir ja noch den TOP 21 haben. Aber Kollege Bergner hat sich auch noch gemeldet, er muss dann also auch noch sportlich ran in der Redezeit. In wenigen Wochen wird die vorlesungsfreie Zeit enden, die Studierenden, die Lehrenden und die …
17.03.2023 — Hochschulbauplanung Thüringen 2030
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, die Hochschulbauplanung 2030 beschäftigt uns jetzt mittlerweile fast ein Jahr. Durch Beschluss des Landtags in seiner 80. Sitzung am 6. Mai 2022 wurde der Antrag an den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft …
17.03.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Pandemieleugnerinnen und Pandemieleugner sowie Verschwörungsideologinnen und Verschwörungsideologen in Thüringen Insbesondere seit Ausbruch der Coronapandemie 2020 hat in Thüringen eine Vielzahl von nach meiner Kenntnis größtenteils unangemeldeten Demonstrationen stattgefunden, die aus einem Milieu von …
01.02.2023 — Verwendung von Mitteln aus dem EU-Aufbaufonds für Thüringen
Werte Kolleginnen, ich glaube, zu den konkreten Inhalten des EU-Aufbaufonds und auch des DARP muss ich ja so viel nicht mehr sagen. Der Kollege Urbach hat in seiner Rede schon im Detail auf die eine oder andere Frage Bezug genommen. Es geht mir aber ähnlich wie der Kollegin Marx, wenn man nicht nur auf das Datum der Drucksache schaut, …
10.11.2022 — Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten – keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache!
Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, das, was eben gesagt wurde, lasse ich jetzt rechts liegen, denn viel fataler finde ich die Art und Weise, wie wir hier im Parlament miteinander umgehen und die Frage, was wir hier eigentlich miteinander verhandeln, dass es der CDU bei einer Tagesordnung, die 80 Tagesordnungspunkte …
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne, durch Beschluss des Landtags in seiner 86. Sitzung am 14. Juli dieses Jahres wurde der vorliegende Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft federführend und an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien …
13.07.2022 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Halbzeitbilanz der Thüringer Landesregierung: Rekordinflation, Armutsrisiko, Energiekrise und Migrationschaos – Neuwahlen für Thüringen“
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bin ja froh, dass die Kollegin König-Preuss die Kopfschmerztabletten griffbereit auf ihrem Platz hat liegen lassen, die wahrscheinlich notwendig sind nach der Rede, (Beifall DIE LINKE) die wir zu Beginn gehört haben, und es ist bezeichnend, was Sie heute hier mit Ihrer Aktuellen Stunde versuchen. Sie …
08.06.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Sind die Äußerungen von Mitgliedern der Thüringer Landesregierung zum Krieg in der Ukraine im Interesse Thüringens?“
Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer/innen am Livestream, liebe Gäste, seit über 100 Tagen führt nun Putin den Krieg gegen die Ukraine und Sie, die AfD-Fraktion, nutzen die Aktuelle Stunde, um mit Verweis auf Äußerungen von Mitgliedern der Landesregierung offensichtlich davon abzulenken, dass Sie, anders als auch hier eben …
06.05.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Besucherinnen oben auf der Tribüne, wir haben diesen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ja schon vor vielen Monaten diskutiert und eigentlich gäbe es da nicht mehr viel zu sagen hinsichtlich der Ablehnungsgründe, wenn man jetzt nicht noch mal diese Rede gehört hätte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …
06.05.2022 — Hochschulbauplanung Thüringen 2030
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer/ ‑ innen und Besucher/ ‑ innen auch auf der Tribüne, im Oktober letzten Jahres war ich mit Kolleginnen und Kollegen und meiner Fraktion zu Besuch an der Fachhochschule Erfurt. Bei der Begehung der Gebäude und Einrichtungen zeigte sich, wie nah beieinander auf der einen Seite ein …
06.05.2022 — Hochschulbauplanung Thüringen 2030
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn des Jahres hat der Wissenschaftsrat ein Positionspapier zu Problemen und Perspektiven beim Hochschulbau veröffentlicht. Darin werden Herausforderungen für Bund und Länder dargestellt, die weit über die drängende Frage der Finanzierung hinausgehen, denn es geht sehr …
