Christian Schaft

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte uschauerinnen am Live Z ­ stream, das ist auch jetzt das letzte Mal für heute. Ich kann es auch wirklich sehr kurz machen. Durch den Beschluss des Landtags wurde der vor ­ liegende Gesetzentwurf in seiner 26. Sitzung am 2. Oktober 2020 an den Ausschuss für Wirtschaft, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Live ­ stream, ich glaube, Frau Baum hat das auch gera ­ de am Anfang gesagt: Zum Gesetzentwurf selbst müssen wir so viele Worte heute nicht mehr verlieren, das haben wir in der ersten Lesung des Ge ­ setzentwurfs schon gemacht. Wichtig ist dabei, nur …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Li ve stream, durch Beschluss des Landtags in seiner 26. Sitzung am 2. Oktober 2020 wurde der vorliegende Gesetzentwurf in der Drucksache 7/1633 zur Änderung des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport …

Ich hätte noch zwei Nachfragen. Sie haben einmal die Veröffentlichung angesprochen. Darauf hätte ich gern die Antwort, ob diese allgemein veröffentlicht wird oder ob es ausreicht, wenn die Hochschulen die entsprechenden Satzungen im Intranet veröffentlichen. Wenn ich gleich die zweite hinterherschieben darf, würde ich das gleich tun. – …

Umsetzung der Thüringer Lehrauftragsverordnung Zur Umsetzung neuer hochschulrechtlicher Vorschriften, ausgehend von der letzten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes, wurde vom für Wissenschaft zuständigen Ministerium zu Beginn des Jahres 2020 eine neue Lehrauftragsverordnung erlassen. In dieser werden die Grundsätze für die Vergabe …

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream – jetzt noch mal nach der Berichterstattung. Ich kann heute bei meiner Rede zum Gesetzentwurf in der zweiten Lesung eigentlich an den letzten Satz meiner Rede aus der ersten Lesung anknüpfen. Da habe ich gesagt, der Gesetzentwurf der FDP-Fraktion ist obsolet. Daran hat …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Livestream, der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes zur Anpassung hochschulrechtlicher Regelungen an die Herausforderungen der Corona-Epidemie wurde von der FDPFraktion am 6. Mai 2020 eingereicht und in erster Lesung am 14. Mai …

Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Zippel hat es vorhin in der Einbringung schon angedeutet: Wer hätte gedacht, als wir vor ein paar Monaten noch am Tisch gemeinsam gestritten haben, dass jetzt hier ein gemeinsamer Alternativantrag rauskommt, der aber, denke ich, einen guten Kompromiss darstellt, auch wenn nicht immer alles ganz …

Ich weiß, dass der Wille groß ist, dass wir das heute hier endlich verabschieden, insofern verstehe ich die Schnelligkeit. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als Berichterstatter aus dem Ausschuss will ich kurz darlegen, wie der Ausschuss entschieden hat. Durch Beschluss des Landtags in seiner 6. Sitzung am 31. Januar …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Erst mal vielen Dank an Kollegin Rothe-Beinlich, die noch mal einiges klargestellt hat. Wir widmen uns ja heute hier einer Phase der Lehrerinnenbildung, die nicht allzu oft im Mittelpunkt der bildungspolitischen Debatten steht. Deswegen finde ich es fast ein bisschen schade, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es hat mich eine Wortmeldung des Kollegen Bühl noch mal nach vorn getrieben, um da so ein bisschen der Legendenbildung vorzubeugen. Ja, es gibt eine Änderung in Punkt II Nummer 6, was die Leitlinien zur Transparenz in Forschung und Wissenschaft angeht. Das bedeutet aber nicht, dass es mit dieser Änderung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Kaufmann, nach dieser Rede kann man eigentlich nur hoffen, dass Sie nicht wieder zur Lehre an einer Hochschule zurückkommen, weil dann – glaube ich – das Niveau der Qualität der Lehre deutlich sinken würde. (Beifall DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, gemäß § 12 Abs. 1 Thüringer Hochschulgesetz schließen die Hochschulen mit der Landesregierung auf Grundlage der Hochschulentwicklungsplanung die Rahmenvereinbarungen ab. Die darin enthaltenen Regelungen zum finanziellen Rahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer/-innen am Livestream, eigentlich könnte man sagen, es wäre ein ganz normaler Prozess: Die Rahmenvereinbarung läuft aus, eine neue wird geschrieben und eine neue tritt in Kraft. Aber natürlich diskutieren wir die strategische Zielstellung der …

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die Hochschulen in Thüringen stehen wie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche natürlich vor immensen Herausforderungen zur Bewältigung der Pandemie. Mit dem letzte Woche beratenen Mantelgesetz haben wir schon einige rechtliche Grundlagen gelegt, damit …

Ja, das kann das Land durchaus, und da ist auch ein Hebel, aber – und dazu komme ich gleich noch – es gibt noch wesentlich mehr Hebel, um hier das Gesamtpaket zu schnüren, von dem beispielsweise auch schon ihn Ihrem Redebeitrag die Rede war. Ich will noch mal darauf eingehen. Herr Zippel, Sie haben vorhin darauf verwiesen, dass jetzt …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen am Livestream! Herr Zippel und Herr Montag, ich habe das Gefühl, Ihre Fraktionen haben jeweils beide ihren Antrag entweder nicht richtig gelesen oder nicht richtig verstanden. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Na, gut, dass wir Sie haben!) Deswegen – ja, dann …

Ja, eine ganz kurz in Bezug auf die Antwort zu Frage 2: Ist es aus Sicht der Landesregierung sinnvoll oder zumindest noch angedacht, auch die Landeswissenschaftskonferenz noch im Rahmen des Konsultationsverfahrens mit den Ideen und den Gedanken zum Zukunftsvertrag und den Verpflichtungserklärungen zu beschäftigen? Gute Idee, ich kann ihr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Erstellung von Verpflichtungserklärungen des Landes Thüringen zur Umsetzung des Zukunftsvertrags Im Juni 2019 wurden drei zentrale Wissenschaftspakte zwischen dem Bund und den Ländern unterzeichnet. Zur Umsetzung des Zukunftsvertrags müssen die Länder nun Verpflichtungserklärungen für einen Zeitraum von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne – ich freue mich vor allem, dass die Besuchergruppe aus der Regelschule in Arnstadt (Beifall Die Linke) heute hier der Haushaltsdebatte lauschen kann – und auch liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Kollege Bühl, ich bin …