Christian Schaft

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer/-innen auf der Tribüne und am Livestream! Herr Henkel, manchmal lohnt doch noch mal das genaue Hinhören. Der Kollege Schubert hat keineswegs in Abrede gestellt, dass es notwendig ist, die Nachfolge zu unterstützen, er hat lediglich gesagt, dass die Ideen, die die FDP-Abgeordnetengruppe hier vorlegt, vielleicht nicht in dem Maße geeignet sind, wie wir uns das vorstellen, und auch zu der Frage, was die Kollegin Lehmann Richtung Bayern gesagt hat, sie hat jetzt nicht einfach nur nach Bayern geguckt, sondern noch mal darauf hingewiesen, dass offensichtlich die FDP-Abgeordnetengruppe im Parlament hier keine eigenen Ideen auf den Tisch bringt, sondern aus Bayern auch noch schlecht abschreibt. Das vielleicht noch mal zur Klarstellung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin auch noch mal vorgegangen, um den Schwerpunkt zu legen, während der Kollege Schubert auf die Frage der Wirtschaftspolitik eingegangen ist, zu schauen, was eigentlich von dem Antrag „Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Hochschulen zu gründerfitten Hotspots weiterentwickeln“ zu halten ist. Wer wirklich heute schon an morgen denken will, der sollte sich mit dem Heute hier und jetzt vielleicht auch noch ein bisschen intensiver auseinandersetzen. Garniert mit einem Spruch, der klingt wie aus der Resterampe einer Marketingabteilung einer deutschen Versicherungsgesellschaft, kommen zwar markige Forderungen hervor, aber wenig der Blick auf das, was an den Thüringer Hochschulen im Bereich der Gründungsunterstützung tatsächlich schon passiert. Die ganzen Instrumente, die in Thüringen geschaffen wurden, will ich hier an der Stelle noch mal nennen, beispielsweise ganz zentral das Thüringer Hochschulgründernetzwerk zur Förderung von innovativen Gründungen. Auch in der Begründung des Antrags sei vielleicht noch mal ein Blick auf das Hier und Jetzt gelegt: Sie stellen auf den Gründungsmonitor der KfW aus dem Jahr 2020 ab. Da liegt Thüringen noch auf Platz 14, im KfW-Gründungsmonitor von 2021 aber auf Platz 11. Also durchaus eine Verbesserung, die man an der Stelle auch mal honorieren kann, um zu sehen, dass Instrumente wirken. Das Hochschulgründernetzwerk hat acht Anlaufstellen an den Thüringer Hochschulen mit einer kompetenten Unterstützung für gründungsinteressierte Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Absolventinnen und Absolventen mit einem Leistungsangebot, das sich über Beratungs- und Coachingsleistungen zu unterschiedlichsten Themen wie dem Gründungsprozess erstreckt, bis hin zur Qualifizierung von Lehrangeboten, Netzwerkkontakten, Räumlichkeiten sowie dem Zugang von Fördermöglichkeiten. Beispiele könnte man jetzt am laufenden Band aufzählen. Ich will eines nennen: Beispielsweise der Ilmkubator oder das Technologie- und Gründerzentrum an der TU Ilmenau. So könnte man das peu à peu noch durch die anderen Hochschulen durchdeklinieren. Dass wir diese Strukturen stärken wollen, das wurde auch mit der Rahmenvereinbarung V verankert. Die Unterstützungsstrukturen für die Gründungsaktivitäten sind dort, ebenso wie der Ausbau der Kooperation zwischen den Hochschulen und den regionalen Wirtschaftspartnern, verankert. Für Aufgaben, die dadurch auch eine Unterstützung erfahren, werden zusätzlich Mittel des Landes bereitgestellt. Wir haben das bei der Rahmenvereinbarung immer wieder gehabt, die jährlich um 4 Prozent wächst, also auch da ist eine finanzielle Unterstützung da. Mit der Gründerperspektive haben wir auch in Thüringen – der Kollege Schubert hat die STIFT schon erwähnt, die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung – ein weiteres Instrument geschaffen. Ziel der STIFT – die seit Jahren auch schon wirkt – und der Strukturen wie ThEx innovativ ist es, die Gründungsprozesse zu begleiten, Kooperationspartner zu gewinnen, Netzwerke herzustellen und Investoren zu gewinnen. Das sind Angebote, die Sie mit Ihrem Antrag durchaus einfach negieren. Denn darum muss es am Ende gehen: zu schauen, welche Strukturen wir bereits haben und wo dort vielleicht die Leerstellen sind, die es zu füllen gilt. Wenn wir den Prozess von der Gründung, von der ersten Idee bis zur Marktfähigkeit erfolgreich begleiten wollen, statt so, wie es in dem Antrag der FDPAbgeordnetengruppe steht, einfach mal unternehmerisches Denken für alle überall reinschreiben wollen, um damit künstlich Gründungen zu erzeugen, einfach nur, damit die Statistik und die Zahlen stimmen – aber die Qualität, und nicht die Quantität, ist hier entscheidend. (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das entscheidet der Markt!) Der Markt, genau. (Unruhe DIE LINKE) Und, Herr Montag, die FDP-Phrase …