Andreas Schubert
Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich hätte noch eine Frage im Zusammenhang mit der Fördermittelbescheidung der Mittel des Thüringer Schulbauprogramms: In der Regel war in den letzten Jahren zum Jahresstart eine offizielle Verlautbarung aus dem Ministerium im Sinne einer Pressemitteilung registriert worden, wo die Jahresscheibe des Schulbauprogramms entsprechend zugeschnitten an die einzelnen Schulbaumaßnahmen zugeordnet wurde, und erst deutlich später im Jahresverlauf – konkret in Gera zum Beispiel erst Ende des Jahres 2019 – ist dann ein Bescheid eingetroffen. Inwieweit – das ist in diesem Zusammenhang meine Frage – ist eine entsprechende Information des Ministeriums zum Jahresbeginn zur Aufteilung der Jahresscheibe aus dem Schulbauprogramm verbindlich, was den Zufluss von Fördermitteln für diese einzelnen Schulbauprojekte anbelangt, die davon profitieren können?
