Andreas Schubert

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuschauer an den Monitoren! Herr Frosch, Ihre Rede hat noch einmal bestätigt, dass jede nicht gehaltene Rede der AfD-Fraktion der größtmögliche Dienst an der Thüringer Wirtschaft ist, (Beifall DIE LINKE) denn die apokalyptischen Untergangsszenarien, die Sie hier wieder ausgemalt haben, sind es mit Sicherheit nicht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den vergangenen Wochen hat Rot-Rot-Grün gemeinsam mit der CDU am Mantelgesetz gearbeitet und dies auch zum Beschluss gebracht und damit alles daran gesetzt, auch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Schon die Soforthilfemaßnahmen haben gut gewirkt: Mehr als zwei Drittel der Unternehmerinnen haben eine positive Resonanz zu diesen Maßnahmen und zum Antrags- und Ablehnungsverfahren bei der TAB gespiegelt. Das Fazit ist begründet, das Krisenmanagement der Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow hat funktioniert und wir werden weiterhin alles daran setzen, die Auswirkungen der Corona-Krise bestmöglich zu bewältigen, (Beifall DIE LINKE) um Unternehmen und Arbeitsplätze und somit Existenzen zu sichern. Deswegen war es gut und richtig, dass wir dafür gesorgt haben, dass im Mantelgesetz 20 Millionen Euro für die Unterstützung von Soloselbstständigen reserviert und eingeplant wurden, denn diese Regelungslücke ist bis heute auch von der Bundesebene nicht anders korrigiert. Dabei lag und liegt, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei allen Maßnahmen ein besonderer Fokus auf den Firmen des Hotel- und Gastrobereichs, wo die Umsatzverluste besonders dramatisch und damit auch die Sorge sowie die Verantwortung für die dort angesiedelten Arbeitsplätze mit ja bekannt geringer Tarifbindung dementsprechend hoch ist. Wir werden gerade als Linksfraktion hier genau hinschauen, wie diese Branchen auch vor dem Hintergrund der Unterstützungsmaßnahmen mit dieser Verantwortung umgehen. Aber insgesamt betrachtet, ist mit dem heutigen Erkenntnisstand ein übertriebener Alarmismus zu gefährdeten Arbeitsplätzen völlig fehl am Platz. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die wirtschaftspolitische Schwerpunktsetzung nach Corona muss aus linker Sicht vor allem nachhaltig und sozial sein. (Beifall DIE LINKE) Im Koalitionsvertrag beschreiben wir als Grundsatz, ich zitiere: „Wirtschaftspolitik in Thüringen ist für die Menschen da und zielt schwerpunktmäßig auf die Unterstützung der vielen kleinen […] und mittleren Unternehmen.“ Die Transformation der Wirtschaftsund Arbeitswelt und weiterer regionaler Entwicklungsfaktoren wollen wir dabei fest in den Blick nehmen und, Herr Henkel, das bemisst sich eben nicht nur ausschließlich an einer Rückabwicklung der Regelung, die wir im Vergabegesetz getroffen haben. Die Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen lässt sich nicht nur damit allein herbeileiten. Letztlich ist unser Ziel als Linke die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Dabei geht es uns um ganz konkrete Projekte, wie zum Beispiel die Intensivierung der Energiewende, die Stärkung klimafreundlicher Verkehrsträger, das öffentliche Bauen mit dem einheimischen Rohstoff Holz, der beschleunigte Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Umstellung der Automobilbranche auf CO -freie Antriebstechnolo2 gien usw. Aber es geht auch um eine stärkere Ausrichtung von Pflege- und Gesundheitsversorgung an die Bedürfnisse der Menschen, einen flächendeckenden Verkehrsverbund mit Haus-zu-Haus-Mobilität und um die Wiederbelebung der Kultur- und Tourismuswirtschaft in Thüringen. Sehr geehrte Damen und Herren, das alles sind große Aufgaben für die Wirtschaftspolitik in Thüringen. Die Corona-Pandemie bietet neben all den negativen Auswirkungen auch die Möglichkeit, Schwerpunkte anders zu setzen und die zukünftige Entwicklung des Freistaats Thüringen neu zu denken, auch und gerade in der Wirtschaftspolitik. Das Ziel kann und darf nicht die einfache Wiederherstellung des Vor-Corona-Zustands sein, die Potenziale alternativer Wirtschafts- und Unternehmensformen müssen wir gezielt stärken, zum Beispiel durch mehr Mitarbeiterinnenbeteiligung und -verantwortung. Als entscheidendes Ansiedlungskriterium für Unternehmen sehen wir als Linke die Verbesserung der Fachkräftesituation. Qualifikationsgewinn durch Berufsausbildung, universitäre Bildung und Weiterbildung sollten im Fokus unserer Förderinstrumente stehen. Es gilt dabei, regionale, nachhaltige Wirtschaftskreisläufe zu stärken und so sozial-ökologisch klimaschonendes Wirtschaften weiter voranzutreiben. Die Corona-Pandemie hat uns die Schwächen des Wirtschafts- und Gesundheitssystems aufgezeigt. In diesem Erkenntnisgewinn liegt auch eine Chance. Jetzt müssen wir daran arbeiten, die Folgen der Krise langfristig zu bewältigen und positive Veränderungen gemeinsam mit den Menschen, die hier leben und arbeiten, umzusetzen. Deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, komme ich zum Schluss und fasse zusammen: Thüringen ist stark und wird täglich stärker, wenn wir diesen Weg weiter erfolgreich fortsetzen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)