Thomas Gottweiss
Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Die Kollegen aus Hessen werden auch in der Dezember-Sitzung das Ganze machen.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Nein! Das ist ja viel zu spät!) Aber man muss natürlich zu den Abläufen sagen, dass es schon ziemlich erstaunlich ist, insbesondere natürlich auch das Agieren Ihrer Fraktion, Herr Möller: Auf der einen Seite ist es so gewesen, dass Sie im Ausschuss immer wieder die Dinge vertagt haben, weitere Fragen hatten. Und als Sie dann mit den Kollegen bei K+S gesprochen hatten, wurde auf einmal mit wehenden Fahnen eine Sonderausschusssitzung ausgerufen, wo eigentlich klar war, dass wir in der nächsten Woche sowieso eine Sitzung gehabt hätten. Da ging es auf einmal nicht schnell genug. Und jetzt ist es wieder so, dass Sie auf die Bremse treten. Sie müssen sich da schon mal entscheiden. Und wenn ich so höre, dass die SPD-Fraktion jetzt quasi auch die Verhandlungen mit dem Bund übernimmt, dann frage ich mich schon, ob es nicht der Ministerpräsident und die zuständigen Ministerien sind, die das Ganze machen.