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Thomas Gottweiss

CDU 13.11.2020 Sitzungen 7/30

Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002

Moment, ich bin gleich fertig, dann kann man die Frage stellen. Wir machen damit klar: Der Umweltausschuss wird sich weiter mit den Details des Genehmigungsverfahrens beschäftigen und wir erwarten, dass wir umfassend und transparent von der Landesregierung informiert werden. Die CDU Fraktion erwartet, ‑ dass der Landtag sich klar zur Bedeutung des Bergbaus im Werra-Kalirevier bekennt. Wir stehen solidarisch zu den Mitarbeitern und dem Betriebsrat von K+S und wollen eine langfristige Sicherung der Arbeitsplätze in der Region. Wer möchte eine Zwischenfrage stellen? Der Herr Möller.

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