Uwe Thrum

Meine Frage richtet sich an die Wirtschaftsministerin. Sehr geehrte Frau Boos-John, in Ihrem Regierungsvertrag ist von Stärkung der regionalen Wirtschaft, von Steigerung der Produktivität zu lesen. Nach über einem Jahr Brombeere erleben wir in Thüringen Folgendes: Während die Industrie bundesweit zum Ende des Jahres 2025 eine …

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie haben gerade von den Abschaltungen zum Schutz der Fledermäuse gesprochen. Erklären Sie mir doch mal den Grund oder zeigen Sie uns die Zahlen, wie viel der Steuerzahler pro Jahr an Ausfallleistungen abgibt, weil Abschaltungen aufgrund des Naturschutzes oder wegen Überlastung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, „Sportstätten retten – ein neuer ‚Goldner Plan Sport‘ muss her“: Nach einem Dreivierteljahr im Ausschuss haben wir diesen Antrag jetzt tatsächlich zurück im Plenum. Ich hatte zwischenzeitlich schon die Befürchtung, dass er dort versickert und versinkt. Für mich ist es …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, der Grundgedanke dieser Aktuellen Stunde klingt natürlich erst mal gut. Natürlich wollen alle irgendwie Thüringen als Sportland voranbringen, doch es darf nicht nur beim Wollen bleiben. Es muss endlich mal das getan werden, was getan werden muss, und da bekleckert sich die …

Vielleicht trifft es dann doch eher Ihre Zuständigkeit. Mit dem Beschluss wurde die Landesregierung auch gebeten, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, die Höchstgeschwindigkeit für Kleinkrafträder generell auf 60 km/h zu erhöhen. Wie ist da der Stand? Was haben Sie unternommen, um diesen Beschluss auf EU-Ebene umzusetzen?

Vielen Dank. Meine Frage richtet sich an den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Herrn Gruhner. Nach einer langen Debatte haben wir uns im Landtag darauf verständigt, mehr Simson-Mopeds auf die Straße zu bekommen. Unsere Jugend wartet darauf. Kern des Beschlusses ist, eine vereinfachte Zulassung für Reimporte mit Tempo 60 zu …

Auch an AfD-Büros werden immer wieder Hakenkreuze geschmiert. Was macht Sie denn so sicher, dass Hakenkreuzschmierereien unbedingt aus dem rechtsextremen Spektrum kommen? (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Weil wir keine Hakenkreuze schmieren!)

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage, Herr Kobelt. Sie kritisieren massiv die Militär- und Rüstungsausgaben, koalieren aber hier in Thüringen mit der CDU, die genau diese Rüstungs- und Militärausgaben steigern möchte. Sie koalieren mit der SPD, deren Bundesverteidigungsminister eine Kriegstüchtigkeit fordert. Sehen Sie das …

Ja, ich möchte noch mal ein bisschen konkreter werden. Es geht um die älteste Naturrennstrecke Deutschlands, das Schleizer Dreieck. Um das Dreieck auch für künftige hochkarätige Rennsportereignisse zu erhalten, sind Änderungen am Streckenverlauf notwendig. Welche Perspektiven, welche Unterstützung stellen Sie den Schleizer Machern in …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, im Rahmen Ihrer Regierungserklärung im Januar haben Sie beschrieben, dass der Sport Ihnen besonders wichtig sei und Sie ihn deshalb auch in der Staatskanzlei verorten. Darauffolgend haben wir innerhalb weniger Monate zwei große sporttouristische Veranstaltungen hier in Thüringen verloren, die …

Vielen Dank für die Möglichkeit der Nachfrage. Die ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz forderte eine Evaluierung des Windenergie-an-LandGesetzes, mehr Flexibilisierung statt starre Flächenziele für Windenergie. Wie weit sind Sie da gekommen in Sachen dieser Bundesratsinitiative? Gibt es Fortschritte?

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Diskussion um dieses Bildungsfreistellungsgesetz bzw. die Aufhebung dieses Bildungsfreistellungsgesetzes zeigt sehr deutlich, wie sich die CDU hier in der Brombeere aufreibt. Sie übernehmen unsere Argumente und kommen dann trotzdem nicht gegen Ihre BSW- und …

Vielen Dank für die Möglichkeit. Herr Staatssekretär, Sie haben beschrieben, dass die Schwimmfähigkeit in Thüringen über dem Bundesdurchschnitt liegt. Können Sie das konkretisieren, welche Zahlen liegen dazu vor?

Nein, ich bin noch nicht ganz fertig mit meinen Erklärungen dazu. Also der einzige Unterschied: Lebensrettungsmaßnahmen sind beim bronzenen genauso wie beim silbernen. Der Unterschied ist, dass man nicht mehr 25 Meter, sondern nur noch 15 Meter Strecke tauchen muss. Ja, und ich sage mal, das ist durchaus eine Größenordnung, die …

Ich glaube, ich möchte meine Redezeit dann noch für andere Sachen verwenden. Aber ich möchte Ihnen das sehr gern erklären. Dieser Fachkräftemangel besteht ja. Ich glaube, das streiten Sie auch nicht ab. Und wir haben uns da umgeschaut. In Österreich beispielsweise gibt es einen Rettungsschwimmer-Helferschein. Und dort sind die …

Ja, machen wir erst mal die eine.

Ja, bitte.

Ich dachte, dass das Thema auch die anderen Fraktionen ansprechen würde. Na ja, so ist es halt. Kurz noch zum Herrn Bilay: Also das, was Sie da losgelassen haben, ist wirklich unter der Gürtellinie gewesen. (Beifall AfD) Bäder und Rassismus in einen Topf zu hauen, also das kann wirklich nur von Ihnen kommen, genauso diese Vorwürfe zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer zu Hause und auch auf der Besuchertribüne! Wir haben heute eine Besuchergruppe aus dem Saale-Orla-Kreis da. Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall AfD) Sie haben es heute, meine Damen und Herren, vor dem Landtag live erlebt. Den Thüringer Hallen- und Freibädern droht …

Vielen Dank für die Möglichkeit der Fragestellung. Herr Schubert, Sie haben gemeint, wer denn die Zeche in Thüringen zahlen soll, wenn das Thüringer Vergabegesetz abgeschafft werden würde. Ist Ihnen bekannt, dass das Vergaberecht längst auf Bundes- und EU-Ebene erschöpfend geregelt ist und dass eine Abschaffung des Thüringer …