Uwe Thrum

Sie haben davon gesprochen, dass der Strompreis in den USA deutlich günstiger ist als in Deutschland. Geben Sie mir recht, dass die hohen Strompreise in Deutschland mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien bzw. mit dem EEG-Gesetz im Zusammenhang stehen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, lieber Zuschauer, ich möchte hier mit ein paar Unwahrheiten aufräumen, die tatsächlich nicht hierhergehören. Sie haben gemeint, wir wären die rassistischen Brunnenvergifter, wir würden die ausländischen Fachkräfte aus dem Land treiben wollen. Das ist absoluter Unsinn. Das stimmt auch so …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, nachdem das Thema im Sommer an die Öffentlichkeit ging, haben wir uns gleich rangemacht, eine Kleine Anfrage gestellt, um Kostenkontrolle und Inanspruchnahme dieses Bildungsfreistellungsgesetzes tatsächlich noch mal zu hinterfragen. Am 16. Juli wurde die ins AIS eingestellt. …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, nicht alles, was gut klingt, ist auch praxistauglich. Das Bildungsfreistellungsgesetz ist bestes Beispiel dafür. Deshalb haben wir heute auch die Aufhebung dieses Gesetzes hier auf die Tagesordnung gehoben. Dabei möchte ich an dieser Stelle auch noch mal deutlich machen, dass …

Nach meiner Kenntnis 2011 und es wurde 2023 noch mal novelliert. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Sie haben keine Ahnung! Tut mir leid, keine Ahnung!)

Wir können die Zwischenfrage jetzt gern stellen.

Am Ende meiner Rede. Arbeit muss sich wieder lohnen, Fehlanreize gehören abgeschafft, weg mit Klimavorschriften, Klimaabgaben, aber dafür natürlich eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung. Wenn unser Geld dann eben auch nicht länger durch Rüstungsausgaben und Kriegsmobilmachung in der Welt verballert wird, dann werden auch die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wir stehen heute tatsächlich vor einer Entscheidung, die weit über ein einzelnes Gesetz hinausgeht. Es geht nämlich um die Grundfrage: Wollen wir mehr Freiheit für die Wirtschaft oder mehr Bürokratie durch den Staat? Mit unserem Gesetzentwurf zur vollständigen Aufhebung …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Aufhebung des Thüringer Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge ist ein weiterer Baustein in unserem Bürokratieentlastungspaket. Wir beenden damit einen Sonderweg, der allen staatlichen und kommunalen Auftraggebern sowie den Unternehmen seit vielen Jahren das …

Sie haben beschrieben, dass die Landesregierung da schon in Arbeit ist. Erachten Sie es als sinnvoll, unsere Initiative mit an den Ausschuss zu überweisen, um dann im Prinzip das Handeln der Regierung und unsere Initiative dort zu diskutieren, auszuwerten und Näheres zu besprechen?

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, es geht um den § 67 der Thüringer Bauordnung, die Bauvorlageberechtigung. Klingt nach staubtrockener Juristerei, aber dahinter verbirgt sich nichts weniger als die Frage: Wer darf bauen und wer muss warten? Wir legen Ihnen heute einen Gesetzentwurf vor, der das Handwerk …

Danke für die Möglichkeit. In welcher Weise übernehmen Sie denn die Verantwortung für den ungezügelten Ausbau dieser Windindustrieanlagen, insbesondere mit Bezug auf eine grundlastsichere und bezahlbare Energieversorgung? Gibt es denn überhaupt Speichermöglichkeiten in den nächsten paar Jahren, um hier wirklich grundlastfähig zu werden?

Es entsteht ein jährlicher Abrieb von diesen Windindustrieanlagen und man weiß eigentlich, dass das 100 Tonnen jährlich sind, die dann letztendlich in Deutschland in der Luft verstreut werden und zu Boden fallen, ins Grundwasser und auch in die Nahrungsmittelkette gelangen usw. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: In jeder Pfanne ist das …

Vielen Dank. Meine Frage richtet sich an die Wirtschaftsministerin. Am 4. und 5. Juni tagte die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder und beschäftigte sich mit dem Thema der PFAS. Diese polyfluorierten Alkylsubstanzen stehen in Verdacht, Hodenkrebs, Nierenkrebs, Leberschäden und andere schwere Gesundheitsschäden zu verursachen. Der MDR …

Sie beschreiben, dass Familie im Familienfördergesetz auch als nicht klassische Familie dargestellt wird. Was ist denn Familie in Ihrem Sinne?

Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten“ – wenn man die Überschrift liest, dann könnte man tatsächlich meinen, dass die Linke hier von uns abgeschrieben hat. Aber schon nach wenigen Zeilen in der Begründung wird deutlich, dass es den …

Vielen Dank für die Möglichkeit. Meine Frage geht an Minister Schütz. Ist Ihnen bekannt, dass die Einführung einer kleinen Bauvorlageberechtigung bereits in der 7. Legislatur von der AfD gefordert wurde? Möglicherweise können Sie von uns abschreiben.

Vielen Dank, Herr Präsident. Sie beschreiben die Windenergie als eine der günstigsten Energieformen. Herr Kobelt, geben Sie mir recht, dass wir bei Dunkelflaute Strompreise von bis zu 1 Euro pro Kilowattstunde erreichen?

Vielen Dank, Herr Minister. Ist Ihnen bekannt, dass die kreisfreien Städte und Landkreise alle zehn Jahre eine Sport- und Spielstätten-Entwicklungsplanung erstellen und sie dem Ministerium vorlegen müssen, wo im Prinzip die Bedarfe alle beschrieben sind? Sie haben eben mitgeteilt, dass die Regierung nicht die aktuellen Zahlen aus den …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, der Antrag der Linken ist grundsätzlich zu begrüßen, wirft allerdings auch ein paar Fragen auf. Sie beschreiben völlig zu Recht, dass sich der Zustand vieler Sportstätten in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert hat. Nur, wer hat denn die Sportpolitik hier in Thüringen …