Uwe Thrum
Frage des Abgeordneten Thrum (AfD)
Vielen Dank. Meine Frage richtet sich an den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Herrn Gruhner. Nach einer langen Debatte haben wir uns im Landtag darauf verständigt, mehr Simson-Mopeds auf die Straße zu bekommen. Unsere Jugend wartet darauf. Kern des Beschlusses ist, eine vereinfachte Zulassung für Reimporte mit Tempo 60 zu ermöglichen. Nun sind Sie im Bund mit dieser Initiative gescheitert, obwohl wir auf Bundesebene wie auch hier im Land eine CDU-Regierung haben. Warum können Sie sich trotz der vermeintlichen Übereinstimmung nicht durchsetzen, unsere Initiativen in Berlin letztendlich auf den Punkt zu bringen?
