Uwe Thrum
Frage des Abgeordneten Thrum (AfD)
Meine Frage richtet sich an die Wirtschaftsministerin. Sehr geehrte Frau Boos-John, in Ihrem Regierungsvertrag ist von Stärkung der regionalen Wirtschaft, von Steigerung der Produktivität zu lesen. Nach über einem Jahr Brombeere erleben wir in Thüringen Folgendes: Während die Industrie bundesweit zum Ende des Jahres 2025 eine Auftragssteigerung verzeichnen konnte, gehen in Thüringen die Auftragseingänge bergab. Auch der Bauindustrieverband Hessen-Thüringen spricht von einem verlorenen Baujahr. Der öffentliche Tiefbau weist ein Minus von 21 Prozent auf. Insgesamt geht es beim öffentlichen Bau um 16,2 Prozent zurück. Nun ist es ja auch nicht so, dass wir im öffentlichen Bau nichts zu tun hätten. Wir erleben, dass unsere Infrastruktur zerbröselt und zerbröckelt. Meine Frage nun an Sie: Warum gelingt es nicht, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, sodass die Unternehmen wieder mit Freude an der Vergabe öffentlicher Aufträge teilnehmen, beispielsweise durch die Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, die von der Industrie und vom Handwerk gefordert und von uns hier in den parlamentarischen Raum auch eingebracht wurde?
