Georg Maier

Na, ich gehe mal davon aus, dass das jetzt das aktuelle Datum ist, ich kann Ihnen den genauen Stichtag nicht nennen. Ich gehe davon aus, dass es das ist, was wir zum heutigen Tag wissen.

Ja.

Ich gehe jetzt davon aus, dass es die gleichen Kriterien waren, das müsste ich aber noch mal überprüfen lassen und würde Ihnen das mitteilen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walk beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Recherche zu dieser Frage berücksichtigte Verletzungen, welche sich die Beamtinnen und Beamten im Zuge des Einsatzgeschehens zuzogen und die zugleich formal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich freue mich sehr über den hier zur Abstimmung anstehenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen. Ich finde es auch interessant, wie bei dem Thema dann doch immer wieder sehr schnell die Emotionen hochgehen. Natürlich, die unterschiedlichen Perspektiven auf das, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Landesregierung begrüßt diesen Gesetzentwurf ausdrücklich. Ich freue mich sehr, dass das jetzt auch in der Kürze der Zeit möglich war, denn es war Eile geboten, damit die Kameradinnen und Kameraden noch in den Genuss der höheren Sätze kommen. Die Notwendigkeit …

Also noch mal: Sie haben vorhin den Eindruck erweckt, dass die Kommunen absichtlich Geld bei den Banken bunkern, und das ist eben nicht der Fall. Das möchte ich an dieser Stelle noch mal deutlich machen. (Beifall CDU, FDP) Das Problem, worauf der Gemeinde- und Städtebund hinweist, das ist vorhanden, ja. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE …

Gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden zwei Anliegen umgesetzt, die ich persönlich teile und unterstütze. Ich möchte auf beide Aspekte kurz eingehen. Zunächst bildet der Gesetzentwurf die Grundlage zur Ausreichung der Mittel, die der Bund zur Unterstützung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die feigen und hinterhältigen Anschläge in Paris, in Nizza, in Dresden und in Wien zeigen, dass der islamistische Terrorismus weiterhin eine weltweite Bedrohung der öffentlichen Sicherheit darstellt. Zugleich machen uns diese unmenschlichen Terrorakte zutiefst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch wenn noch relativ wenige hier sind, freue ich mich, dass ich den Entwurf eines Haushalts bzw. des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes vorstellen darf. Insbesondere bin ich froh, dass es uns gelungen ist, einen Gesetzentwurf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich unterstütze natürlich jegliche Bemühung, dazu beizutragen, dass wir perspektivisch die Situation der Feuerwehren verbessern, insbesondere dass wir sicherstellen, dass es genügend Einsatzkräfte vor Ort gibt. Und ich kann konstatieren, wir sind auf diesem Weg gut …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist für mich jetzt nicht ganz einfach, weil all die Dinge, die ich vortragen wollte, hier schon vorgetragen, als Argumente gebracht wurden. Es ist natürlich schon ein ziemlicher Hammer, dass der Bericht acht Tage später im Innenausschuss vorgelegt wurde – wobei …

Das müsste ich nachträglich beantworten.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mühlmann beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Gesamtzahl der Einsätze von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr aufgrund konkreter Vorfälle in den Monaten Februar bis April beträgt 41. Im …

Das müsste ich nachträglich beantworten.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schubert beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Lassen Sie mich vor der Beantwortung der Mündlichen Anfrage noch einmal kurz den Sachverhalt voranstellen, der nach Beschreibung der Stadt Gera der Mündlichen Anfrage …

Kann ich im Moment nicht beantworten, müsste ich nachreichen.

Das müsste ich auch nachträglich beantworten.

Die erste Frage müsste ich nachreichen. Zur zweiten Frage: Wir sind dabei. Es ist ja auch schon in der Antwort deutlich geworden, dass wir, was das Behördenschutzkonzept und das Tragen der Schutzmasken anbelangt, schon erste Folgen daraus gezogen haben. Schutzmasken müssen jetzt verpflichtend getragen werden. Über alles Weitere sind wir …