Georg Maier

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Landesregierung begrüßt diesen Gesetzentwurf ausdrücklich. Ich freue mich sehr, dass das jetzt auch in der Kürze der Zeit möglich war, denn es war Eile geboten, damit die Kameradinnen und Kameraden noch in den Genuss der höheren Sätze kommen. Die Notwendigkeit der Erhöhung wurde hier bereits ausgeführt. Das hat wiederum mit dem Niedrigzinsumfeld zu tun und das macht auch an diesem Beispiel noch mal deutlich: Das betrifft jetzt nicht nur die Altersvorsorge der Kameradinnen und Kameraden, sondern uns alle, dass dieses Nullzinsumfeld dazu führt, dass eben die Renten an der Stelle, wenn sie beitragsfinanziert sind, nicht auf dem bisherigen Niveau sichergestellt werden, sodass es notwendig war, dass wir unseren Landesanteil verdoppeln. Und damit, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist keine Verbesserung für die Kameradinnen und Kameraden verbunden, sondern wir sichern lediglich das Niveau, was zuvor schon galt. Aber das ist meines Erachtens auch das richtige und notwendige Signal an dieser Stelle, weil mit dieser Feuerwehrrente natürlich auch Wertschätzung zuteilwird. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin bei sehr vielen Ehrungen zugegen gewesen, die jetzt leider auch pandemiebedingt nicht stattfinden können, wo wir Kameradinnen und Kameraden ehren, die nicht 20, die nicht 30, die nicht 40, sondern 50, 60 und 70 Jahre Mitgliedschaft bei der Feuerwehr vorweisen können. Und diese Kameradinnen und Kameraden, die schon sehr lange dabei sind, kommen ja auch nicht in den Genuss dieser Feuerwehrrente. Also insofern ist es eine Investition auch für die Kameradinnen und Kameraden in die Zukunft. Wenn wir aber jetzt – und das wurde eben auch vom Abgeordneten Czuppon angesprochen – der Meinung sind, dass wir die Herausforderung, dass wir ausreichend Kameradinnen und Kameraden in den aktiven Abteilungen auch in der Zukunft haben werden, damit lösen wollen, dass wir freien Eintritt ins Schwimmbad oder gewisse Abgaben reduzieren – wenn man das damit herstellen will, dann haben Sie Feuerwehr nicht verstanden. Ja, natürlich können solche Maßnahmen auch ein Zeichen der Wertschätzung sein. Aber Feuerwehrleute sind Feuerwehrleute aus Überzeugung, und das ist das Wesentliche. Nur, wie kann ich diese Überzeugung stärken? Da geht es im Wesentlichen auch um Ausrüstung, da geht es um Ausbildung. Ja, und die Ausbildung ist eine Herausforderung, die, insbesondere, wenn wir uns die Situation an der Landesfeuerwehrschule anschauen, verbesserungswürdig ist. Es passiert etwas und es muss noch viel mehr passieren. Das ist das Bestreben der Landesregierung. Und wir müssen uns um die Jugendfeuerwehren kümmern, weil dort der Nachwuchs ausgebildet wird. Da bin ich sehr froh, dass es so ist, dass trotz der negativen Bevölkerungsentwicklung in Thüringen die Jugendfeuerwehren immer noch an Mitgliedern gewinnen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)