Georg Maier

Vielen Dank für diese Frage. Vielleicht zuallererst zu Ihrer Frage, wie sich die Landesregierung dazu positioniert. Dazu hat noch keine finale Abstimmung stattgefunden. Ich werde nächste Woche im Kabinett noch mal ausführlich berichten, was die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren sind, damit wir uns das alle noch mal vor Augen …

Vielen Dank für die Frage. Es ist tatsächlich so, dass viele Feuerwehren vor der Herausforderung stehen – viele Kommunen muss man ja sagen, denn das ist eine kommunale Pflichtaufgabe; wir stehen natürlich da mit in der Verantwortung, das ist vollkommen klar –, dass jetzt der Fahrzeugpark in die Jahre gekommen ist, insbesondere natürlich …

Das kann ich so bestätigen.

Also noch mal: Der Antisemitismus hat viele Facetten. Der islamistische Antisemitismus ist sehr ernst zu nehmen. Deshalb gehen wir gegen den islamistischen Extremismus vor, zum Beispiel mit dem Instrument unseres Verfassungsschutzes. Wir müssen natürlich wissen, wo sich zum Beispiel Salafismus verbreitet, auch hier in Thüringen. Das ist …

Ich weiß jetzt nicht, ob ich mich für die Frage bedanken soll, denn ausgerechnet von Ihnen eine Frage zu bekommen zum Thema „Antisemitismus“ ist sportlich, würde ich jetzt mal sagen, aber freies Fragerecht. (Beifall Die Linke, SPD) Es gibt ja, wie Sie wissen, verschiedene Formen des Antisemitismus. Es gibt den von Ihnen genannten …

Ich habe hier keine Anzeige, es tut mir leid. Ich will mich natürlich an die Vorgaben halten, aber wenn wir ein neues Format haben, bitte ich darum, dass ich das auch nutzen kann, um diese Dinge einfach mal anzusprechen. Gut, ich mache es kurz: Wir haben eine Gemeindegebietsreform durchgeführt, wir haben im Bereich „Migration“ viel …

Darf ich kurz nach der Zeit fragen, die ich verbraucht habe?

Also noch mal ganz formal: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucherinnen und Besucher, ich bin seit 2017 Innenminister. Ich blicke mit großer Dankbarkeit und Demut auf diese Zeit zurück. Es war nicht jedem Innenminister in Thüringen vergönnt, so lange im Amt zu sein. Aber ich weiß, dass das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir haben hier Mikrofone hingebaut bekommen, sodass ich mir jetzt nicht ganz sicher bin, was die Erwartungshaltung des Hohen Hauses ist. Ob wir das jetzt stehend machen oder ob wir sitzen bleiben, weil die ziemlich im Weg sind.

Das ist das, was ich meinte. Das stand ja auch in der Zeitung zu lesen. Tatsächlich habe ich auch ein Gespräch mit dem Journalisten geführt, der das geschrieben hat. Für mich ist ganz wichtig: Diese Strukturreform muss auch von unten gedacht werden. Es muss so sein, dass alle Stakeholder an der Diskussion daran partizipieren können. Ich …

Selbstverständlich.

Ich möchte das gern zu Ende führen, weil das jetzt meines Erachtens auch im Zusammenhang gemacht werden muss. Wir müssen uns neuen technischen Entwicklungen stellen. Digitalisierung ist schon oft gesagt, aber Digitalisierung ist gefühlt schon wieder fast von gestern. Wir müssen mit dem Thema „Künstliche Intelligenz“ umgehen, und zwar so, …

Also ich kann mich jetzt an die Situation gar nicht erinnern. Insofern kann ich jetzt auch nichts dazu sagen. (Unruhe AfD) An dem Thema bin ich selbstverständlich sehr interessiert und nehme das auch gern für mich in Anspruch, aber jetzt sind ja noch schnell ein paar rübergekommen. Ich glaube, es wäre schon gut, wenn man hier auch solche …

Ja, natürlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Gäste und Mitschauende am Livestream, ich glaube, das, was wir eben erlebt haben, spricht wieder mal für sich selbst. Was wirklich ärgerlich ist, ist, dass Sie weiterhin die Eingliederung des Verfassungsschutzes in die Sicherheitsarchitektur Thüringens falsch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann mich noch gut an den 8. Mai 1985 erinnern. Das ist jetzt gerade 40 Jahre her. Sie wissen, dass ich im Westen geboren und aufgewachsen bin. Damals sprach Bundespräsident Richard von Weizsäcker und er hat zum ersten Mal gesagt, dass es ein Tag der Befreiung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucherinnen und Besucher, ich möchte zuallererst mal, bevor ich zur Sache komme, den Kommunen meinen Dank aussprechen. Und ich hoffe, dass ich auch im Namen der allermeisten hier in diesem Raum sprechen kann. Was in den Kommunen in den letzten Jahren seit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die grausame Tat in Aschaffenburg, bei der offenbar ein psychisch kranker, ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger zwei Menschen, darunter ein zweijähriges Kind, brutal ermordet und drei weitere schwer verletzt hat, hat uns alle tief erschüttert. Unsere …

Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eigentlich wollte ich heute mit folgendem Satz beginnen: Heute ist ein wichtiger und guter Tag für den Brand- und Katastrophenschutz in Thüringen. – Leider kann ich diesen Satz so nicht stehen lassen, weil heute leider kein guter Tag für den Brand- und …