Georg Maier

Also noch mal: Der Antisemitismus hat viele Facetten. Der islamistische Antisemitismus ist sehr ernst zu nehmen. Deshalb gehen wir gegen den islamistischen Extremismus vor, zum Beispiel mit dem Instrument unseres Verfassungsschutzes. Wir müssen natürlich wissen, wo sich zum Beispiel Salafismus verbreitet, auch hier in Thüringen. Das ist unsere Aufgabe und die Kolleginnen und Kollegen des Thüringer Verfassungsschutzes widmen sich dem. Sie lehnen ja diesen Verfassungsschutz ab. Der ist ganz wichtig, um zum Beispiel solche Bestrebungen frühzeitig erkennen und auch mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen zu können. Der Schutz von jüdischen Bürgerinnen und Bürgern ist Aufgabe natürlich auch der Sicherheitsbehörden, namentlich auch der Polizei. Wir müssen sicherstellen, dass Juden, Jüdinnen mit der Kippa oder mit anderen Zeichen ihres Glaubens in der Öffentlichkeit auftreten können, ohne dass sie Gefahr laufen, dafür angefeindet zu werden. Das ist eine große Aufgabe. Ich weiß, dass wir auch hier in Thüringen diese Probleme haben. Aber es ist gerade für Juden und Jüdinnen gefährlich, sage ich mal, auch aus anderen Gründen. Da reden wir wieder über Rechtsextremismus. Das muss ich so deutlich sagen. Und der Rechtsextremismus ist in Thüringen im Vergleich zum Islamismus das viel größere Problem.