Georg Maier

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Gäste und Mitschauende am Livestream, ich glaube, das, was wir eben erlebt haben, spricht wieder mal für sich selbst. Was wirklich ärgerlich ist, ist, dass Sie weiterhin die Eingliederung des Verfassungsschutzes in die Sicherheitsarchitektur Thüringens falsch darstellen. Das ist keine Abteilung des Innenministeriums und ist schon gar nicht weisungsgebunden. Es gibt schon gar keine Abteilung 6. Die gibt es nicht. Was erzählen Sie denn hier? Was wollen Sie damit bezwecken? Ich meine, Ihre Reihen sind jetzt schon gelichtet. Die sind alle beim Mittagessen, das scheint Ihnen auch nicht sonderlich wichtig zu sein, das Thema, das wir jetzt heute besprechen. Es geht um Feuerwehren, es geht um Sicherheit usw. (Unruhe AfD) (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Gucken Sie doch in Ihre eigenen Reihen!) Also ich gucke in meine Fraktion, die ist gut vertreten. Sie verbreiten hier einfach die Unwahrheit. Das tun Sie auch mit jeder Kleinen Anfrage, die Sie stellen. Jedes Mal stellen Sie es falsch dar. Jedes Mal werden Sie korrigiert. Sie tun es aber immer weiter. Können Sie machen. Es ist Ihre Sache. Ich werde immer dasselbe antworten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen klare Schwerpunkte mit der Unterstützung, was die innere Sicherheit in Thüringen anbelangt: eine starke Polizei, moderner Bevölkerungsschutz, zukunftsfähige Kommunen und eine widerstandsfähige Demokratie und schließlich auch eine Verwaltung, die im digitalen Zeitalter ankommt. Ich glaube, da möchte jemand eine Frage stellen.