Georg Maier

Vielen Dank für die Frage. Es ist tatsächlich so, dass viele Feuerwehren vor der Herausforderung stehen – viele Kommunen muss man ja sagen, denn das ist eine kommunale Pflichtaufgabe; wir stehen natürlich da mit in der Verantwortung, das ist vollkommen klar –, dass jetzt der Fahrzeugpark in die Jahre gekommen ist, insbesondere natürlich die in den 90er-Jahren angeschafften Fahrzeuge kommen jetzt an die Altersgrenze. Viele sind schon darüber hinaus. Vieles wurde auch schon angeschafft. Das ist klar. KLF Thüringen war eine echte Meisterleistung, würde ich sagen, denn es wurden im großen Stil die Feuerwehren, die zum Teil damals auf veraltete Technik zurückgreifen mussten, mit moderneren Fahrzeugen ausgestattet. Aber diese Fahrzeuge sind jetzt tatsächlich durch. Insofern sind wir bemüht, die Kommunen dabei zu unterstützen, neue Technik anschaffen zu können. Das ist natürlich auch eine Frage des Finanzministeriums. Der Kommunale Finanzausgleich spielt eine gewisse Rolle, dass die Kommunen ordentlich mit Finanzmitteln ausgestattet werden, dass sie ihre Pflichtaufgaben auch wahrnehmen können. Aber wir sehen uns da mit in der Verantwortung. Da reden wir natürlich auch über den Beschaffungsvorgang an sich. Wir haben Ideen aus dem Bereich der Feuerwehr aufgenommen, was das Thema „Zentrale Beschaffung“ anbelangt, denn das hat viele Vorteile. Wenn man in größeren Stückzahlen Fahrzeuge bestellen kann, kann man Preisvorteile erzielen, die beträchtlich sind. Wir alle wissen – oder ich weiß nicht, ob es alle wissen, aber es ist landläufig bekannt –, dass die Preise gerade im Bereich der Einsatzfahrzeuge enorm gestiegen sind. Damit verbunden sind natürlich Herausforderungen für die Kommunen. Wir haben deshalb eine Kooperation mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen. Wir haben uns also mit zwei weiteren Bundesländern, die eine ähnliche Situation haben, auch was den Fahrzeugpark anbelangt, zusammengeschlossen, um gemeinsam Fahrzeuge zu bestellen. Und wir sind gerade dabei, diese Kleinlöschfahrzeuge der modernen Art, TSF-W, Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser, zu beschaffen. Das macht Mecklenburg-Vorpommern für uns, aber wir beteiligen uns daran, wir haben das jetzt auch den Kommunen auf einer Onlineplattform zur Verfügung gestellt. Das ist wie so eine Art Marktplatz, auf dem sich Kommunen dann mit anderen Kommunen zusammenfinden können, um vielleicht zusammen zu bestellen, um höhere Preisvorteile zu erzielen. Wir sind gerade dabei, elf Fahrzeuge dergestalt im Bestellvorgang zu haben. Elf bringen jetzt noch nicht den Durchbruch, das haben Sie richtigerweise schon gesagt. Ich würde jetzt nicht von einer Bugwelle sprechen, weil einiges schon neu beschafft wurde. Aber wir werden natürlich auf dem Weg weitermachen. Viele Feuerwehren sind in der Zwischenzeit nicht mehr daran interessiert, ein kleineres Fahrzeug zu haben, sondern den Lastesel der Feuerwehren, LF 10 oder LF 20. Das wird unsere Aufgabe in Thüringen sein, für die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und für uns diese Fahrzeuge zu beschaffen. Das steht gerade an, aber es hat eine DIN-Norm-Veränderung gegeben, sodass das noch ein bisschen mit Problemen behaftet war. So wollen wir den Beschaffungsvorgang beschleunigen und vor allen Dingen wollen wir dadurch Preisvorteile generieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe das eben schon angedeutet, wir haben viel erreicht, was die Feuerwehren anbelangt, und wir können stolz sein auf das, was wir erreicht haben. Die Feuerwehren in Thüringen sind stabil, was die Anzahl der Aktiven anbelangt, und sie wachsen sogar, was die Jugendfeuerwehr angeht. Und wir müssen weiter dafür sorgen – das ist auch meine Bitte an Sie –, dass wir im nächsten Haushalt ausreichend Haushaltsmittel für Investitionen, für Stellplatzförderung und für Fahrzeugförderung bereitstellen. Außerdem muss das Land auch seiner Verpflichtung – wir sind als Land für den Katastrophenschutz zuständig, die Kommunen für den Brandschutz – gerecht werden. Wir müssen auch vonseiten des Landes weitere Fahrzeuge, Katastrophenschutzfahrzeuge beschaffen, die wir den Feuerwehren natürlich zur Verfügung stellen. Das ist unsere investive Aufgabe. Das will ich mit Ihnen gemeinsam forcieren. Wir machen verschiedene Dinge, um die Beschaffung voranzubringen. Ob die Lösung darin besteht – und ich weiß, dass das natürlich immer ein Punkt ist, den Sie vorbringen –, gebrauchte Fahrzeuge anzuschaffen, bleibt mal dahingestellt. Dazu gibt es bei den Feuerwehren ganz unterschiedliche Meinungen. Ich bin da grundsätzlich für eine Diskussion offen, auch wenn mein Prä eigentlich ist, immer das Modernste anzuschaffen, was verfügbar ist. Ja, das ist teurer, aber es hält auch länger. Danke.