Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in Thüringen, bevor ich in den Inhalt einsteige, möchte ich auf die Vorredner eingehen. Frau Herold, ich habe eigentlich erwartet, dass Herr Aust spricht, der ein bisschen besser im Thema ist. Der kennt auch den historischen Ablauf zu dem Verfahren oder zu dem Thema „Gesundheitsfachberufe“ hier im Thüringer Landtag. Sie werden sich erinnern, dass es die CDU-Fraktion war, die zu Ihrem Antrag, der handwerkliche Fehler hatte, einen Alternativantrag gestellt hat, der dann an den Ausschuss überwiesen und letztendlich im Mai 2021 beschlossen wurde. Daran möchte ich Sie noch mal erinnern. Aber Sie können Herrn Aust auch fragen, der wird Ihnen das bestätigen. (Beifall CDU) Und genauso ist es, dass die Einführung der Schulgeldfreiheit bereits mit dem Haushalt 2021 für das Schuljahr 2021/2022 beschlossen wurde, und nicht, wie Sie gesagt haben, erst in 2022. Deswegen da noch mal die Korrektur, damit hier keine falschen Wahrheiten im Raum stehen bleiben. Herr Reinhardt hat gesagt, die Linke setzt sich für kostenfreie Bildung ein. Ich hätte mir beim Kampf für die Schulgeldfreiheit mehr Unterstützung von Ihnen, Herr Reinhardt, gewünscht. Da habe ich Sie nicht gehört. Deswegen müssen wir es auch deutlich sagen. Ich denke, wir haben die Debatte, warum, weshalb die Schulgeldfreiheit ausgesetzt wurde, bereits im letzten Plenum geführt. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Wegen Ihnen, der CDU!) (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Ja, wegen Ihnen! Globale Minderausgabe!) Frau Müller, es ist doch jetzt herausgekommen, dass zentrale Ursache für die Streichung war, dass das Bildungsministerium für die Schulen in freier Trägerschaft 15 Millionen Euro zu wenig angemeldet hat (Beifall CDU) (Unruhe DIE LINKE) und dass die Schulgeldfreiheit gar nicht auf der Streichungsliste war. Das muss man hier an der Stelle doch mal deutlich sagen. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Was haben Sie mit GMA und Haushalt zu tun? – Sie haben damit ja nichts zu tun?!) (Unruhe DIE LINKE) Wir reden jetzt nicht über die GMA. Aber wie gesagt, was gesagt werden muss, muss auch hier gesagt werden, das ist wichtig. Nehmen Sie es zur Kenntnis. Herr Speitkamp kann ja vielleicht noch etwas dazu sagen oder Sie können ihn befragen. Kommen wir nun zum Thema: Als öffentlich wurde, dass das Bildungsministerium … (Unruhe DIE LINKE)