Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Anträge „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Seniorinnen und Senioren und anderen Risikogruppen während der Corona-Pandemie“ der CDU-Fraktion und „Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern“ wurden durch Beschluss des Landtags in seiner 55. Sitzung am 23. Juli 2021 an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat beide Anträge in seiner 36. Sitzung am 14. Oktober 2021, in seiner 37. Sitzung am 21. Oktober 2021, in seiner 41. Sitzung am 9. Dezember 2021, in seiner 44. Sitzung am 27. Januar 2022 und in seiner 49. Sitzung am 2. Juni 2022 beraten. In seiner 41. Sitzung, also am 9. Dezember 2021, hat der Ausschuss eine mündliche Anhörung durchgeführt. Außerdem hat der Ausschuss zu dieser Zeit auch ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Wir waren in der Coronapandemie und haben die Zahl der Anzuhörenden, die vor Ort waren, begrenzt gehabt. Trotzdem hatte jeder, der angehört werden sollte, die Möglichkeit, sich auch schriftlich zu äußern. In der Ausschusssitzung am 2. Juni 2022 wurde über beide Anträge abgestimmt und beide Anträge wurden vom Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung abgelehnt. (Beifall CDU)