Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 62. Sitzung am 22. Oktober 2021 wurde der Antrag der CDU Fraktion in der Drucksache 7/3390 ‑ mit dem Titel „Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege der Zukunft“ an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag in seiner 39. Sitzung am 11. November 2021, in seiner 41. Sitzung am 9. Dezember 2021, in seiner 42. Sitzung am 15. Dezember 2021, in seiner 44. Sitzung am 27. Januar 2022, in seiner 47. Sitzung am 10. März 2022 sowie in seiner 49. Sitzung am 2. Juni 2022 beraten. Es wurde zu diesem Antrag ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Daran haben sich 23 Anzuhörende beteiligt, was eine sehr gute Beteiligung war und auch viele inhaltliche Impulse zu diesem Antrag gebracht hat, die dann auch in die Beratungen mit eingeflossen sind. Allein die Beteiligung zeigt, wie wichtig das Thema „Pflege“ aktuell in unserer Gesellschaft ist. Es ist gut, dass dieser Antrag der CDU-Fraktion eingebracht wurde. Kommen wir nun zu den Beratungen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU) Eine Ergänzung noch: Im Ausschuss wurde der Antrag abgelehnt.