Claudia Heber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem Frau Hoffmann mich als stellvertretende Ausschussvorsitzende noch mal persönlich erwähnt hat, möchte ich den Dank an Sie als Vorsitzende, Frau Hoffmann, gern zurückgeben. (Beifall AfD) Ich denke, das ist wichtig. Wir haben jetzt in der Diskussion jetzt auch gehört, der Petitionsausschuss ist eigentlich nicht politisch, aber natürlich ist er es auch. Wir haben es bei Herrn Thomas gehört. Natürlich gibt es viele Themen, die uns auch immer wieder beschäftigen und aufwühlen und natürlich auch kontroverse Diskussionen erzeugen. Es ist sehr viel gesagt worden und es gibt einen Punkt, der mir fehlt. Deshalb bin ich noch mal hier vorn. Wir haben als Petitionsausschuss harte Konkurrenz, und zwar harte Konkurrenz im Netz durch verschiedene Plattformen, die suggerieren, dass man dort Petitionen einreichen kann. Mir ist es jetzt schon in diesem Jahr mehrfach passiert – ich weiß es nicht, wie es den anderen geht –, dass die Menschen sagen: Aber wir haben doch schon eine Petition unterschrieben. Deshalb will ich jetzt den Bericht dazu nutzen und das Instrument der Petition als solche noch mal nach vorn tragen und hier den Bürgerinnen und Bürgern sagen: Eine Petition ist eine Petition, wenn sie beim Thüringer Landtag eingereicht ist. Nur dann kann sie auch in einem parlamentarischen Verfahren abgearbeitet werden. Es war mir noch mal ganz wichtig, das hier zu sagen. Dadurch sind schon viele Anliegen leider in falsche Bahnen geraten und dann am Ende nicht bei uns gelandet. Aktuell haben wir so ein Thema. In diesem Sinne danke ich auch noch mal als stellvertretende Vorsitzende allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Petitionsausschuss für die Arbeit des letzten Jahres und freue mich auf die weitere Arbeit im Petitionsausschuss. Vielen Dank. (Beifall AfD, CDU)