Steffen Dittes

Vielen Dank. Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir haben jetzt eine Stunde auch über die Energieversorgung in Thüringen gesprochen und ich glaube, es ist jetzt mal Zeit, tatsächlich auch sehr intensiv darüber zu reden, was die gegenwärtige Situation mit den Menschen in diesem Land macht. Es ist sehr bedauerlich, dass dieser …

Deswegen: Geben Sie mir recht, dass die GEW mitgeteilt hat, dass sie die Beteiligung der Eltern bzw. die Berücksichtigung des Elternwillens auch im bisherigen Gesetz gewährleistet gesehen hat? Und würden Sie mir recht geben, dass die GEW Ihnen auch mitgeteilt hat, dass Ihr Vorschlag zu § 7a Thüringer Schulgesetz eine Diskriminierung von …

Herr Tischner, natürlich habe ich die Stellungnahme der GEW.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, um das am Anfang auch einmal zu benennen und damit vielleicht auch diesen Teil der Debatte abzuschließen: Das Landesprogramm in Thüringen, was eben wieder diskreditiert worden ist und dessen viele Menschen, die das innerlich in Thüringen ausfüllen, auch persönlich angegriffen worden sind, gibt es …

Ich bin am Abschluss meiner Aufzählungen. (Unruhe CDU) Beziehen Sie die Informationen der Krankenhausgesellschaft, die Mails der Lehrer, die Sie bekommen, (Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Davon habe ich genug gehört in meinem Leben!) die Entscheidung des Landrats im Wartburgkreis, der Maskenpflicht zur Kreistagssitzung angeordnet hat, …

Sehr geehrter Herr Voigt, gestatten Sie mir, dass ich Sie am Beginn meiner Rede anspreche: Sie haben vor einer Woche öffentlich gesagt, es ist Zeit, die Perspektive für die Menschen und nicht das Virus zum Ausgangspunkt der Politik zu machen; wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben. Ich möchte Ihnen darauf antworten, Herr Voigt: Seit …

Wer hätte das heute früh beim Lesen der Tagesordnung gedacht, dass wir jetzt wirklich mal – Herr Voigt, da bin ich Ihnen auch dankbar – über gesellschaftspolitische Unterschiede unserer beiden Fraktionen und Parteien reden. Das haben Sie nämlich an dieser Stelle sehr deutlich gemacht. (Beifall DIE LINKE) Sie reden an dieser Stelle davon, …

Anwesend.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Voigt hat ja versucht, schon mal der Debatte vorwegzugreifen, und versuchte zu antizipieren, was die einzelnen Fraktionen in der Haushaltsdebatte an dieser Stelle sagen werden. Herr Voigt, ich muss Sie enttäuschen. Sie werden überrascht sein und das hat vor allem einen Grund: Weil wir, wenn …

Meine Damen und Herren, wir diskutieren ein ernstes Thema heute im Thüringer Landtag und einige der Debattenbeiträge haben diese Ernsthaftigkeit auch widergespiegelt. Ich möchte natürlich auch im Namen meiner Fraktion meinen persönlichen Dank an das Team um Frau Prof. Dr. Marion Reiser an den Anfang stellen, aber das nicht aus Gewohnheit …

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin, vielen Dank für den Hinweis. Ich werde das versuchen. Es wäre im Übrigen – vielleicht als Hinweis an das Präsidium – auch hilfreich, wenn auf der Uhr die Zeit nicht aufsteigend läuft, sondern vielleicht absteigend.

Es ist notwendig, tatsächlich die Unterscheidung der Gefährdung für sich und andere zu sehen. (Beifall DIE LINKE) Es ist verfassungsrechtlich auch geboten, diese Unterscheidung dann auch bei den Maßnahmen zu berücksichtigen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, in dem Wortbeitrag von Herrn Möller war ein richtiger Satz drin. Sie haben ihn erkannt. Er sagte hier vom Pult aus, er ist kein Fachmann. Das haben Sie auch an einer Stelle jetzt richtiggestellt und begründet bekommen vom Herrn Kollegen Hartung. Aber ich will mich von einer anderen Seite noch mal auch an die …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, vor allen Dingen liebe Bürgerinnen und Bürger! Seit Beginn der Pandemie im März 2020 sind in Thüringen über 190.000 Menschen erkrankt, gestern kamen 3.236 Menschen hinzu, 4.847 Menschen sind in Thüringen gestorben. Hinter diesen nackten Zahlen stehen Menschen: einzelne Leben, Biografien, …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Voigt, ich bin Ihnen dankbar für das letzte Bild, was Sie in unseren Köpfen hinterlassen haben. Sie haben ja die Regierungsübernahme von Rot-Rot-Grün im Jahr 2014 als die Entdeckung Amerikas beschrieben – 1492. (Beifall DIE LINKE) Ich habe das ähnlich wahrgenommen und viele Thüringerinnen …

Guten Tag auch von mir, herzlich willkommen an Sie! Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin, in der 9. Plenarsitzung am 5. März 2020 – so alt ist der Antrag der Fraktion der FDP bereits – wurde der Antrag „Optimierte Prozesse in der Notfallversorgung retten Leben – Einführung des Interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA) in …

sind die Leitstellenstruktur und die Ausstattung der neuen Leitstellen mit moderner Technik. Das ist in Vorbereitung, und da haben die Kommunen eine hohe Verantwortung – und die Landkreise in dem Fall –, die gehen das an. Und ich glaube, im Innenausschuss sollten wir uns dazu nicht nur Ihren Antrag gemeinsam anschauen, sondern auch den …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Thema „Feuerwehr“, Herr Urbach, ist wirklich eines, was allen Innenpolitikern in diesem Haus besonders am Herzen liegt. Das versichern wir immer bei den Feuerwehrtagungen, auch hier bei den Diskussionen. Ich will es mal so sagen: In einigen Punkten Ihres Antrags greifen Sie Initiativen von …

hier im Thüringer Landtag darüber zu diskutieren, welche Rückschlüsse hier gezogen werden müssen. Wir haben auch in Thüringen schon wichtige Entscheidungen zum Katastrophenschutz getroffen. Die Überarbeitung der Katastrophenschutzverordnung im letzten Jahr war eine der wesentlichen Entscheidungen, die wir getroffen haben. Lassen Sie uns …

Meine Damen und Herren! Herr Urbach, Sie haben in Ihrem Redebeitrag viele Fragen gestellt, auf die, glaube ich, der Thüringer Landtag gar keine Antwort leisten kann. Diese Fragen müssen sicherlich in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen beantwortet werden. Aber Sie haben vollkommen recht: Wir müssen uns in Thüringen mit den …