Ulrike Jary

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir beantragen für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsame Beratung. Die Koalition möchte die Wahlwiederholung für den Tagesordnungspunkt 25 heute nicht durchführen.

Vielen Dank. Daran anschließend, wenn wir jetzt bei der Tagesordnung sind, möchte ich ebenfalls etwas beantragen. Mit Blick auf unsere Tagesordnung, wo wir ja viele Platzierungen, die dann morgen auf der Tagesordnung stünden, haben und wir Gefahr laufen, dass das alles ein bisschen knapp wird, beantragen wir, dass wir die …

Vielen Dank. Mir ist bewusst, dass wir den Tagesordnungspunkt noch nicht abgeschlossen haben, aber trotzdem möchte ich schon für die beiden nächsten Tagesordnungspunkte 5 und 6 in der ersten Beratung, die wir heute ja noch abhandeln wollen, eine gemeinsame Beratung beantragen.

Ja. Habe ich Sie richtig verstanden, dass sich die Haushaltsstrukturkommission auch mit der KFA-Reform beschäftigen wird? Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht ebenfalls an die Finanzministerin und bezieht sich auch auf die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs. Wir haben im Koalitionsvertrag der Landesregierung die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs als wesentliches Instrument zur Herstellung einer gerechteren Verteilung der finanziellen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 beantragen wir, die erste und zweite Beratung in dieser Plenarsitzung durchzuführen und somit die erste Beratung für beide Tagesordnungspunkte an dem heutigen Tag ohne Aussprache stattfinden zu lassen.

Frau Präsidentin, liebe Kollegen, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, vielleicht hören auch die einen oder anderen Gemeindevertreter oder Kommunalvertreter, Kreistagsmitglieder, Kämmerer zu, denn wir stehen heute hier, um ein Thema zu besprechen, das viele von uns jeden Tag direkt betrifft. Das ist nicht nur für die Kommunalvertreter …

Ich bitte um 5 Minuten Unterbrechung.

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, ich bin meinem Kollegen Jonas Urbach sehr dankbar, dass er mir ein Stück von seiner wertvollen Redezeit abgibt, damit ich noch ein paar Worte zum Kapitel 17 20 verlieren darf. Laut Entwurf fällt das Thema „Kommunalfinanzen“ in den Zuständigkeitsbereich des Innenministers …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident, Sie haben das Thema „aktuelle Herausforderungen der Thüringer Automobilbranche“ ja bereits angesprochen. Wie Sie sich vorstellen können, interessiert mich das als Eisenacherin besonders. Deswegen meine Frage: Welche konkreten Maßnahmen wird die Landesregierung im Nachgang des …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir möchten für den Tagesordnungspunkt 18 die Platzierung für den heutigen Tag zurücknehmen und den Tagesordnungspunkt 18 dann am Freitag aufrufen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, mit großer Freude meinerseits beraten wir nun diesen Tagesordnungspunkt am Ende dieser Plenarwoche. Das liegt nicht daran, dass da draußen die Sonne so sehr scheint und ich mich auf das Wochenende freue, sondern der Grund ist ein anderer. Wir beraten nämlich heute über …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir haben gestern den Tagesordnungspunkt 30, die Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung, gehabt und gestern gesagt, wir avisieren keine Wahlwiederholung nach gestrigem Stand. Für heute würden wir das beantragen wollen und auch zum Beginn der heutigen Sitzung abarbeiten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nach § 22 Abs. 1 Nr. 4 unserer Geschäftsordnung beantrage ich für meine Fraktion, den Tagesordnungspunkt 24 von der Tagesordnung abzusetzen.

Zu dem für morgen angesetzten Tagesordnungspunkt 3 möchten wir noch die Platzierung konkretisieren, und zwar als vorletzten Punkt vor Tagesordnungspunkt 5.

Vielen Dank, Herr Präsident. Abweichend zu der Festlegung im Ältestenrat beantragen wir, heute nach dem Tagesordnungspunkt 32 vor dem Hintergrund, dass wir nur zwei Aktuelle Stunden haben, noch den Tagesordnungspunkt 3 in der ersten Beratung zu behandeln. Darüber hinaus beantragen wir, den Tagesordnungspunkt 18 am Freitagvormittag bzw. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir beantragen die Sitzungsunterbrechung für 20 Minuten.

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir beantragen zu der eben vorgestellten Tagesordnung mit den entsprechenden Platzierungen eine Änderung, und zwar den Tagesordnungspunkt 9 zu verschieben und nach der Fragestunde zu behandeln, sodass wir jetzt direkt mit dem Tagesordnungspunkt 18 beginnen würden.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren heute einen Antrag zum Einsetzen einer Haushaltsstrukturkommission und ich kann vorwegschicken, dass ich verwundert war, dass ich von Ihrer Seite diesen Antrag gelesen habe, aber gleichzeitig auch erfreut. Denn er ist fachlich und sachlich natürlich vollkommen korrekt. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Taubert, vielen Dank für die Einbringung des Haushalts und Ihre Worte gerade eben. Auch noch einmal von dieser Stelle herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, vor allem Gesundheit und Gottes Segen! (Beifall CDU) Vielen herzlichen Dank auch für Ihre Feststellung …