Dr. Kai Dolgner

Frau Ministerin, das ist auch keine Frage. Mich hat nur – und ich bin Naturwissenschaftler, deswegen habe ich Herrn Balasus zugegebenermaßen bei Deutsch ein bisschen provoziert – diese Priorisierung des einen Faches und der einen Fähigkeit gegenüber der anderen an dieser Stelle gestört. Sie wissen wahrscheinlich auch, was namhafte …

Herr Kollege Krüger, wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, dann sagen Sie, dass sei überflüssig, weil es die Studien schon gebe. Mich würde interessieren, wo ich Studien mit diesem Bias-Vergleich mit Thüringen finden kann. Wir haben von Ihrem Koalitionspartner etwas anderes erfahren. Er hielt die Benotung des Chores in Hamburg für …

Darf ich Ihnen noch antworten. – Da sehen Sie es. Ich habe das ja als Beispiel für den Wert von Bias-Studien angeführt. Danke, dass Sie mir darauf entsprechend geantwortet haben; das hatte ich mir schon gedacht. Wissen Sie, wie das entstanden ist? – Durch Bias-Studien, genau deshalb, (Beifall Beate Raudies [SPD] und Martin Habersaat …

Ich erlaube die Zwischenfrage und würde mich über einen Zwischenruf freuen.

Er kann mir das auch signalisieren. Da reicht ein Zwischenruf.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt müssten wir die Studie eigentlich schon deshalb unterstützen, weil jede Studie, die guckt, ob es bei der Notengebung ein Bias gibt, eine gute Studie ist. Bias bedeutet an der Stelle, ob ich eine vorgefasste Meinung bei der Korrektur habe. Übrigens ist gerade das Fach …

Frau Kollegin von Kalben, ich kann zwar nicht verstehen, warum Sie zum Beispiel meinen Beitrag, der eigentlich von Herrn Deisenhofer war, der auf den Sicherheitsaspekt und darauf abstellt, dass es viel besser ist, das kontrolliert mit entsprechendem Feuerwerk zu machen, und meinen Beitrag zu dem Thema, wir müssen die Feuerwerke …

– was Sie bis zum letzten Schwarzpulverfunken verteidigt haben. (Beifall SPD, FDP und SSW)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es bringt ja nichts, wenn wir den illegalen Einsatz von Bengalos beklagen, aber in der Praxis nicht eindämmen können. Dann haben wir doch lieber die kontrollierte legale Technik und klare Vereinbarung mit der Fanszene, wie wir sie aus der amerikanischen Major Soccer League kennen. Herr …

Ich mache auch nicht das Spielchen mit dem „letzten Satz“, aber vielleicht sollten Sie auch einmal etwas Neues – – (Heiterkeit, Beifall und Zurufe)

Ich bin auch fertig. (Heiterkeit)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Balasus, lieber Kollege Krüger: Vielen Dank für Ihre Wortbeiträge. Wenn ich mal Beispiele für die rhetorischen Figuren Nebelkerze, Pappkamerad und Derailing brauche, um zu erklären, was das ist, werde ich Ihre Wortbeiträge reichlich nutzen, denn genau das war das. 4896 …

Herr Präsident! Lieber Kollege Lars Harms, das mit dem Sparkassengesetz solltest du noch einmal nachgucken. Ich glaube, das hast du verkehrt verstanden. Die EU-Richtlinie sieht expressis verbis Ausnahmen für kleine Unternehmen vor. Ich bin immer dafür, dass wir aufpassen, dass wir in diesen europakritischen Zeiten nicht Dinge behaupten, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der CDU, gibt es bei Ihnen eine Punktekarte? Bekommt man für jeden Seitenhieb gegen die Ampel – egal, wie gerechtfertigt der ist – einen Punkt? Anders kann ich mir Ihre Einlassung zu diesem Thema nicht erklären. Zur Information: Die Richtlinie, auf die sich der …

Da stand dann „Konsolidierungspfad“, wir sollten Stellen abbauen, und Sie haben gleichzeitig mehr Polizeistellen gefordert. Damit hatten Sie überhaupt kein Problem. (Beifall SPD und SSW)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau von Kalben, wenn das ein Scheinriese ist, dann können Sie ja hier und jetzt das Ganze abblasen. Dann werden ganz viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker froh sein, dass die teilweise über Jahrzehnte geplanten Projekte jetzt nicht eingestampft werden müssen. (Beifall SPD und SSW) Das …

Ich kenne das Gutachten nicht, aber es scheint kein Problem zu sein, das zur Verfügung zu stellen, um zu verifizieren, ob diese Formulierung wirklich in dem Gutachten steht. Vielleicht trügen mich ja meine Deutschkenntnisse, denn der Satz lautet: „Die Gewährung von Zuwendungen kann unter die Voraussetzung gestellt werden, dass die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Auseinandersetzung über die genaue Formulie- (Dr. Kai Dolgner) rung kann man sicherlich im Innen- und Rechtsausschuss führen. Eigentlich ist es vollkommen klar, und Herr Buchholz hat noch einmal erläutert, was er wollte. Frau von Kalben, Sie haben uns angesprochen. Ich finde es …

Und mir geistige Verwirrtheit zu unterstellen, passt dazu?) Den Druck auf die Demokratie müssen wir ernst nehmen – beim Regierungshandeln, aber auch beim Beantworten Kleiner Anfragen und bei der parlamentarischen Kontrolle, meine Damen und Herren. (Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD])

Ich wünsche Ihnen gute Gespräche in der Koalition!) In unserem Alternativantrag wollen wir einen Orientierungsrahmen, dass das Land es schafft, die ganzen Sachen, die wir, was Demokratie angeht, schon an unseren Schulen haben, zusammenfassen – viele Schulen haben sich ja bereits auf den Weg gemacht, aber einige eben auch nicht; damit wir …