Tobias Koch

Ich weiß ja, was die Kollegin fragen will. Ich würde nur einen Augenblick um Geduld bitten, denn Sie wollten auf die Betriebskosten hinaus. Zu meiner Begeisterung stelle ich fest, dass die Kollegin Jette Waldinger-Thiering eine bessere Haushälterin als die Kollegin Beate Raudies ist. (Beifall CDU) Das finde ich sehr beeindruckend. Denn …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Gefahr hin, dass die Kollegin Nies gleich zu Recht sagen wird, es geht heute um EVi und nicht um den schulischen Ganztag, will ich die Ausführungen der Kollegin Raudies zum schulischen Ganztag hier nicht unbeantwortet lassen, (Beate Raudies [SPD]: Das ist gut!) auch wenn sie der …

Herr Kollege Timmer, Sie haben doch gerade ausgeführt, Sie wollten diese unzutreffende Zahlengrundlage im Ausschuss weiter untersuchen. Welchen Sinn macht es jetzt, hier auf einer falschen Zahlengrundlage weiter zu debattieren? (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Erst mal haben wir ja diese Zahlen, Herr Kollege!) – Das sind die Zahlen, die mir …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung stellen wir einmal mehr unter Beweis, dass sich die politische Kultur in Schleswig-Holstein deutlich vom Rest der Republik unterscheidet: (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und vereinzelt CDU) miteinander statt …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich deshalb noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich nach der Debatte den Eindruck habe, dass wir hier eine sehr gemeinsame Position im Plenum vertreten und der Weg der gleiche ist. Wenn der Kollege Vogt ausführte: „Lasst die Verfassungsbehörden ihre Arbeit machen!“, dann ist das …

Ja, natürlich. (Heiterkeit und Zurufe – Annabell Krämer [FDP]: Angst vor Frauen! – Weitere Zurufe) – Dazu hatte ich ja alles gesagt. Hier weiß ich auch noch nicht, was kommt.

Das haben Sie genau richtig verstanden. (Annabell Krämer [FDP]: Ach, nee!) – Alles gesagt. – Mit dem Geld für die Kommunen können dort jetzt Schulen und Kitas gebaut werden, Gemeindestraßen und Radwege, Sportstätten und Feuerwehrgerätehäuser. All das hat unmittelbare Auswirkungen auf die Menschen in Schleswig-Holstein und macht ihr Leben …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 3,4 Milliarden Euro Investitionen in Schleswig-Holstein – dass wir hier über eine solche Summe beraten und entscheiden können, hat es noch nie zuvor gegeben. (Beifall CDU und Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Kai

Ja, sehr gerne, mit Vergnügen.

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur für die Vorbereitung der bevorstehenden Ausschusssitzung: Ich habe mir gerade erlaubt, noch einmal das Protokoll der damaligen Plenartagung anzusehen. (Annabell Krämer [FDP]: Ich habe zitiert!) – Genau, das Wort „zusätzlich“ kommt in dem Plenarprotokoll nicht vor, wenn …

Nein, gar nicht, Frau Kollegin, ich bin gar nicht nervös. – Missachtung des Parlaments ist ein schwerer Vorwurf. Ich verweise auf den Parlamentsbeschluss vom Januar diesen Jahres. Parlamentsbeschluss – nachzulesen –: „So sollen die Mittel sollen auch für die Förderung von sozialen Wohnraumprojekten eingesetzt werden, um die hieraus …

Ich schaue mir sehr gern noch einmal das Redeprotokoll von der (Beate Raudies) Plenarsitzung an, damit wir die formalen Fragen klären. Was nicht geht, ist, dass wir hier einfach Behauptungen in den Raum stellen. Wir haben eine Vereinbarung getroffen, das Gesetz zu ändern. Wir haben einstimmig beschlossen, dass sozusagen die Hoheit, die …

Frau Kollegin Raudies, Sie sagten gerade, nach Ihrer Erinnerung hätten Sie das sehr, sehr deutlich gemacht. Nun findet sich das im Protokoll der Ausschusssitzung nicht wieder. Das dürfte Ihnen als aufmerksame Leserin von Protokollen nicht entgangen sein. Sie haben keine Notwendigkeit gesehen, das Protokoll dahin gehend zu ändern? (Zurufe …

Genau das, was im Koalitionsvertrag steht, findet sich in dem ZehnPunkte-Papier wieder, und da haben Sie mit dem Finger auf die Bundeswirtschaftsministerin gezeigt, und das als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Das war mein Punkt heute Morgen: mit gleichen Maßstäben messen. Wir sind uns jetzt einig in der Kritik. Aber wenn wir das …

Vielen Dank. – Ich will Ihnen nur zu einer etwas differenzierteren Sichtweise der Debatte von heute Morgen verhelfen, weil ich heute Morgen schon sehr deutlich gemacht habe, dass dann, wenn eine Bundesregierung Zusagen nicht einhält, Erwartungen nicht einhält, wir als Union gar kein Problem damit haben, unsere eigene Bundesregierung zu …

Herr Kollege Timmer, ich glaube, keiner von uns kennt den Businessplan von Lyten. Deswegen war es auch sehr viel Kaffeesatzleserei, was die Opposition in der letzten Sitzung des Wirtschafts- und des Finanzausschusses gemacht hat. Wir können kräftig darüber spekulieren. Ich sage nur, wir wollen weiterhin, dass dort eine Batteriefabrik …

Wenn ich noch mehr klarstellen kann, sehr gerne.

Vom Kollegen Timmer sehr gerne.

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als CDU in Schleswig-Holstein wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien bei uns im Land weiter entschlossen vorantreiben. Das ist notwendig für den Klimaschutz. Für unser Bundesland ist das aber auch ein ganz entscheidender Wirtschafts- und Standortfaktor. (Beifall CDU …

Vielen Dank, Herr Kollege Habersaat. – Ich wäre jetzt eh darauf zu sprechen gekommen. Sie diskutieren hier über Führungskultur und über Umgang mit Mitarbeitern. (Zuruf SPD: Ja!) Gleichzeitig stellen Sie sich hier hin und sagen: Der Kollege Schrödter macht das nur, weil er sich hier ein Denkmal bauen will. – Was ist denn das für ein …