Reden (201)
18.06.2025
Vielen lieben Dank. – Herr Kollege, Sie wären bei uns gut aufgehoben. Sie können gern als Gast an unseren Parteitagen teilnehmen und da wild mitdiskutieren. Sie versuchen gerade, die Themen zu vermischen.
18.06.2025
Vielen Dank. – Ich habe eine Anmerkung. Herr Kollege, wenn Sie unsere Parteitagspapiere studieren, empfehle ich Ihnen mehr als das Studium der Überschrift. Es empfiehlt sich, den gesamten Inhalt zu lesen. Es geht darum, dass eine zu tun und das andere nicht zu lassen. Es geht um Medienbefähigung, es geht um Medien- (Christopher Vogt) …
18.06.2025
Ihr Bild, tiefer zu pflügen, würde ich gleich aufnehmen, weil mich Ihr Bild mit dem Supermarkt schon verstört hat, auch als ich hier stand, weil Sie offensichtlich der Rede der Ministerin, unserem Antrag und dem gesamten Ansinnen überhaupt nicht zugehört haben. Es geht ausdrücklich nicht darum, Digitalität zu verbieten. Es geht nicht …
18.06.2025
Sehr geehrter Kollege Habersaat, ich muss erst einmal sagen, dass ich es etwas störend finde, dass Sie dieses Thema ein wenig ins Lächerliche ziehen. Denn die Rückmeldungen, die wir zu diesem Thema bekommen haben, sind zum Teil sehr ernsthafte – von der Suchtberatung, über Eltern und Ähnliches. Es geht gerade in Schulen um Cybermobbing …
28.03.2025
Oh jemine!) Wir haben so häufig darüber gesprochen, dass wir endlich das Rahmenkonzept für den Ganztag fertig haben müssen! Wir müssen die Förderrichtlinie fertig haben, damit alle, die am Ganztag beteiligt sind, wissen, worauf sie sich zum Beginn des Jahres 2026/27 verlassen können. Wenn ich mir heute die Debatte anhöre, dann werden wir …
27.03.2025
Herr Kollege Dr. Buchholz, wenn wenigstens Sie mir Ihre geneigte Aufmerksamkeit schenken, wenn ich Sie sogar zitiere! Herr Kollege Dr. Buchholz, Sie wurden im Eingang der Rede der Kollegin Raudies zitiert, wie Sie von einem Gamechanger sprachen, und dabei wurde dann auch ein Zitat erwähnt, das auf Grünheide und die Tesla-Fabrik …
27.03.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Um es einmal klarzustellen: Wir haben ein Verfahren im Finanzausschuss, der federführend das Thema bearbeitet, festgelegt, wie Gutachten, Entstufungen und ähnliches besprochen werden, und sind da bislang gemeinsam und einmütig vorangegangen. Deswegen ist es eine …
27.03.2025
Noch mal die Frage: Welchen Teil meiner Rede, in der ich ausdrücklich sagte, dass ich sowohl die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger des Landes als auch die Besorgnis des Landtags nachvollziehen kann, dass 300 Millionen Euro Steuergeld im Zweifel weg sind, interpretieren Sie so, dass ich gesagt hätte: „Whatever it takes“, und: „Hipp, …
27.03.2025
Vielen lieben Dank, liebe Kollegin. – Ich mag es immer nicht so gerne, wenn aus meinen Redebeiträgen mystische Pappkameraden aufgebaut werden, (Lachen Serpil Midyatli [SPD]) (Beate Raudies) die man dann sehr leicht einreißen kann. Deswegen meine ganz konkrete Frage: Wo ist der Duktus bei Ihnen entstanden? (Serpil Midyatli [SPD]: …
27.03.2025
Da ich helfe, wo ich kann, immer gern. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das war die Ankündigung, dass es jetzt wird!)
27.03.2025
Der Kollege hat gerade reingerufen: „Machen Sie das alles öffentlich!“. Herr Dr. Buchholz, zum Thema Transparenz: Als Jurist wissen Sie, dass es den Kernbereich der Exekutive gibt. Es gibt Bundesverfassungsgerichts-Rechtsprechung zu der Frage, ob Landesregierung oder Bundesregierung gezwungen werden können, Kabinettsvorlagen vorzulegen. …
27.03.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Wir stehen heute vor einer Situation, die sich niemand von uns gewünscht hat: Die Northvolt AB, die Muttergesellschaft von Northvolt, das wir mit voller Überzeugung nach Schleswig-Holstein geholt haben, hat in Schweden Insolvenz angemeldet. Bislang ist nur der schwedische …
27.03.2025
Herr Kollege, Sie sind ja ehemaliger Manager und ehemaliger Wirtschaftsminister. Meines Wissens müsste Ihnen bekannt sein, was PwC macht. Glauben Sie, dass, wenn in den Unterlagen eines Ausschusses steht, dass PwC der Mandatar der Bundesregierung ist, PwC da die Umweltverträglichkeitsprüfung macht? – Herr Kollege Kilian, solche albernen …
26.03.2025
Ich hatte die Frage eigentlich kurz dahin gehend beantwortet, dass es im Ausschuss entsprechend bearbeitet wird. Wenn wir uns das Thema anschauen, stellen wir fest, wir müssen eben auch in Zeiten des Einsparens, in denen wir im letzten Jahr sogar Verbindungen innerhalb des Landes gestrichen haben, überlegen, ob wir uns Zusätze an anderen …
26.03.2025
Ja. Sitzung (neu) – Mittwoch, 26. März 2025 6319
26.03.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich den Antrag gesehen habe, dachte ich, das ist ein charmantes Thema. Wir wollen den ÖPNV natürlich verbessern, und das am liebsten grenzübergreifend. Dann muss man sich natürlich anschauen, wie so ein ÖPNV funktioniert. Wenn wir uns einmal überlegen und uns kurz zurückbesinnen, …
26.02.2025
Aber es stimmt!) Das war auch der Tenor der letzten Debatte im Januar. Was ich damit sagen will: Wenn wir so anfangen, dann werden wir bei jedem Antrag, auch wenn er von einer regierungstragenden Fraktion kommt, gleich sagen: Sorry, Haushaltsberatungen sind vielleicht erst wieder im November oder Dezember. – Das heißt, wenn wir als …
31.01.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hätte nicht gedacht, dass ich bei zehn Minuten Redezeit noch einmal dazu hingerissen sein werde, auch noch einen Dreiminutenbeitrag zu leisten. Kollege Stender, Sie haben in Ihrer Rede ja ausgeführt, dass es keinerlei Belege dafür gebe, dass das Bürgergeld dazu führen würde, dass …
31.01.2025
Ich komme zum Schluss. Unternehmensteuerreform, Bürokratierückbau, Aktivrente und Arbeitszeitflexibilisierung kriegen Sie bei der Bundestags- (Lukas Kilian) wahl auch mit einer Stimme, zwei Stimmen für die CDU. (Martin Habersaat [SPD]: Na, wenn das die AfD nicht freut!) Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE …
31.01.2025
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit den Rednern in umgekehrter Reihenfolge beginnen. Herr Stender, als ich Ihren Antrag bekommen habe, habe ich gedacht: Gut, Wahlkampf; man möchte jetzt einen Wahlkampfantrag stellen. Die FDP hat einen Wahlkampfantrag gestellt, da möchte die SPD nicht …
