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Jörg Kühne

AfD 16.07.2020 Sitzungen 7/13

Zum Beispiel bei einem Komponisten, der die Corona-Zeit zum Verfassen von neuen Chorgesängen nutzen will oder einer Schriftstellerin, die einen Roman über Zwangsadoptionen im Unrechtsregime der DDR schreibt, kommt am Ende etwas herum. Es wird echte kulturelle Wertschöpfung betrieben. (Zurufe der Abg. Sarah Buddeberg und Rico Gebhardt, DIE LINKE) Bei anderen Projekten – – (Zurufe von den LINKEN) – Ja, von der AfD. Bei anderen Projekten wiederum frage ich mich, ob die Künstler versucht haben, den Freistaat auf den Arm zu nehmen. Ein Beispiel sei mir gestattet. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Nein!) Das Projekt „neue Kasper“ – – – Doch. – Der dahinterstehende Künstler erhält 2 000 Euro dafür, dass er Handpuppen entwirft, die Klimaleugner und Klimaleugnerinnen oder einen Grammatiknazi darstellen. Hier sehen wir, was geschieht, wenn der Freistaat eine politische Szene pauschal mit Geldern alimentiert. Das Geld wird verwendet, um Klientelpolitik zu bedienen und andere verächtlich zu machen. Verstehen Sie mich nicht falsch. (Beifall bei der AfD – Zurufe) Ich gönne das Geld jedem, der wirklich versucht, sich um unsere sächsische Kulturlandschaft verdient zu machen. (Zurufe) Ein Grundeinkommen würde den Missbrauch jedoch Tür und Tor öffnen. Es wäre nicht die Lösung des Problems, sondern würde neue Probleme verursachen. Die AfD-Fraktion stellt sich Ihrem Ansinnen daher entschieden entgegen. Natürlich sehen wir auch den Schaden, den die CoronaKrise für die selbstständigen Künstler in Sachsen mit sich bringt. Wir wollen das Problem jedoch lieber an der Wurzel packen, nämlich dort, wo es überhaupt erst entstanden ist: (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE) bei den Fehlentscheidungen der Regierung während der Krise. Wenn Ministerpräsident Kretschmer und sein Kabinett nicht das gesamte öffentliche Leben lahmgelegt hätten, müssten wir heute nicht über Einkommensverluste von Künstlern verhandeln. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha! – Zurufe von den LINKEN) Daher richte ich meinen Appell an die Regierungsbank. Ich fordere Sie auf, künftig von Maßnahmen abzusehen, die unsere Künstler und das kulturelle Leben in Bedrängnis bringen. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Einen zweiten totaler Shutdown darf es nicht geben. (Zurufe von den LINKEN –

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