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Jörg Kühne

AfD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete! Sachsen blickt auf eine lange, großartige Musikgeschichte zurück. Namen wie Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder Richard Wagner sind untrennbar mit unserem Freistaat verbunden. Meine Fraktion versteht dieses Erbe zugleich als Auftrag, die Musik zu fördern. Vor allem Kinder und Jugendliche sollen früher für Instrumente und Gesang begeistert werden. Dieses Ziel verfolgen die Musikschulen unseres Landes seit vielen Jahren mit Bravour, doch leider ist es um ihre finanzielle Ausstattung chronisch schlecht bestellt, nicht nur in meiner Heimatstadt Leipzig. Dies betrifft zum einen die Personalkosten, aber auch andere Ausstattungsmittel. Wir begrüßen, dass die Koalition einen eigenen Änderungsantrag eingereicht hat, der den Musikschulen 750 000 Euro zusätzlich verschaffen soll. Uns geht dieses Bekenntnis jedoch nicht weit genug. Der Freistaat muss ein deutlicheres Zeichen setzen, dass es ihm ernst mit unseren Musikschulen im ganzen Freistaat ist. (Beifall bei der AfD) Wir beantragen daher, den Aufwuchs auf insgesamt 2 Millionen Euro für 2021/2022 zu erhöhen, also 1,25 Millionen mehr, als die Koalition mit ihrem Antrag vorsieht. Mit diesen Mitteln wollen wir vor allem an zwei Stellschrauben drehen: Zum einen möchten wir das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ – kurz: JeKi – mit einer besonderen Ausstattung versehen. JeKi soll es Grundschülern früh ermöglichen, ein Instrument zu lernen. Ab dem zweiten Schuljahr müssen die Eltern einen Eigenbetrag von 120 Euro zahlen. Hier streben wir eine Halbierung auf 60 Euro an. Gerade für einkommensschwache Familien stellen 120 Euro eine erhebliche Summe dar, die schnell abschreckend wirken kann. Dass Familien davon abgeschreckt werden, ihren Kindern ein Instrument nahezubringen, kann sich ein Kulturland wie unser Freistaat nicht leisten. Zum anderen – und das betrifft den Löwenanteil des von uns beantragten finanziellen Aufwuchses – sollen erheblich mehr Mittel als bislang in die Finanzierung der Lehrkräfte fließen. Es kann nicht sein, dass Musikschullehrer mehrfach finanziell schlechter dastehen, als Lehrer anderer Schulformen. Zugleich können erhöhte Personalkosten nicht einfach auf die Musikschulen abgewälzt werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Kühne, die Redezeit ist abgelaufen.

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