Ivo Teichmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sprechen heute im Sächsischen Landtag in der ersten Aktuellen Debatte über die Bedeutung der Bundeswehr für den Freistaat Sachsen hinsichtlich der Landesverteidigung, des Wirtschaftsfaktors und der Katastrophenhilfe. Die Bundeswehr ist zweifellos ein enorm wichtiger Faktor …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nie wieder Krieg, nie wieder, in welcher Form auch immer, erst recht keine Stellvertreterkriege! Aktuell führen das Versagen der Diplomatie und die Kriegsunterstützung nur zu mehr Leid und mehr Zerstörung, und zwar Tag für Tag. 70 % der Sachsen lehnen die …

Liebe Kollegin. Im Verwaltungsrecht gibt es einen Grundsatz, nämlich den Amtsermittlungsgrundsatz. Für alle Verwaltungsbehörden sollte gelten, dass ich den Sachverhalt von Amts wegen auch tatsächlich ermittle, und dazu gehört eben auch – wenn es unklar ist – eine Altersfeststellung. Vielen Dank. (Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

Da eine Zwischenfrage nicht mehr möglich ist, würde ich eine Kurzintervention vortragen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sich für Kultur und Tourismus in Sachsen einzusetzen heißt auch, aus Fehlern zu lernen. Ich habe in Ihrer Rede, Frau Ministerin, ein ganzes Stück Selbstkritik vermisst; denn nicht alles, was hier im Bereich Kultur und Tourismus läuft, ist tatsächlich gut. Wenn wir auf die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Datenschutzbericht ist für mich jedes Jahr immer wieder eine spannende Lektüre. Ich möchte im Namen der AfD-Fraktion herzlichen Dank an die neue Datenschutzbeauftragte, Frau Dr. Hundert, und an den Vorgänger, der noch den Berichtszeitraum 2021 zu verantworten …

Der Gesetzgeber hat klar zu regeln! – Weitere Zurufe von der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Reaktion von Herrn Modschiedler auf die Kurzintervention. Jetzt für die Fraktion DIE LINKE Rico Gebhardt, bitte. (Ivo Teichmann, AfD: Jetzt kommt der Fachexperte!)

Vielen Dank. Weil Sie nach meiner Auffassung am Thema vorbeireden, (Vereinzelt Lachen bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) will ich Sie mit meiner Frage einmal auf das Thema zurückführen. (Kathleen Kuhfuß, BÜNDNISGRÜNE: Ich bin gespannt!) Respektieren Sie, nachdem die allgemeine Impfpflicht gescheitert ist, den Wunsch der …

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)

Es ist ein so ernstes Thema, und die Krankenschwestern wenden sich an mich als Abgeordneten, (Zuruf der Staatsministerin Petra Köpping – Unruhe) weil sie enttäuscht darüber sind, dass sie unter Druck gesetzt, dass sie fremdbestimmt werden, statt selbstbestimmt handeln zu können. Akzeptieren Sie doch einfach eine menschliche Entscheidung. …

Mich beleidigt das Grinsen, das arrogante Grinsen, (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) wenn wir hier einen Sachverhalt bringen.

Ich habe niemanden beleidigt, Herr Präsident.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sprechen heute zu dem Titel „Impfen bis der Arzt kommt … Geschädigte unterstützen, Impfpflicht im Gesundheitswesen stoppen!“ Sehr geehrte Abgeordnete, ich kann mir gut LINKE 28 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 24 Minuten, SPD 20 Minuten und Staatsregierung 40 Minuten. Die …

Von Ihnen habe ich ja schon lange nichts mehr gehört!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Modell der Fachhochschule Meißen und die dort stattfindende Laufbahnausbildung für den gehobenen Dienst haben sich grundsätzlich bewährt. Für die Zukunft aber steht erheblicher Personalbedarf sowohl bei der Landesverwaltung als auch auf der kommunalen Ebene an. (Zuruf des Abg. …

Vielen Dank. Ist Ihnen bekannt und sind Ihnen vor allem die Gründe dafür bekannt, dass Deutschland bezüglich des Energiepreises das teuerste Land in der Welt ist? (Zuruf von der AfD: Nein! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE)

Wir haben die richtigen Zugpferde! – Glocke des Präsidenten) – Das mit den Zugpferden werden wir sehen. Ich möchte zur Aktuellen Debatte „Mit Volldampf in den Kohldampf – Nahrungsmittelkrise voraus?“ sprechen. Schon beim letzten Plenum haben wir aufgrund unseres Antrags als CDU zum eigentlich identischen Thema genau darüber diskutiert. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich habe meinen Vorrednern gut zugehört. Ich habe aber einen sehr wesentlichen Aspekt in ihren Redebeiträgen vermisst. Klar bemühen wir uns alle um möglichst ganzjährigen Tourismus, saisonverlängernde Maßnahmen usw. usf. Die vielen mittleren, kleinen, aber auch großen Touristiker in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute in der Aktuellen Debatte zum Thema „Neustart Tourismus“. Es ist für mich als Wahlkreisabgeordneter einer Tourismusregion wie der Sächsischen Schweiz und zugleich als langjähriger Vorsitzender des Tourismusvereins Elbsandsteingebirge schwer zu ertragen, auf …

So handeln Demagogen! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD)