Timo Schreyer

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Frau Meier, Sie haben ausgeführt, dass Sie die Bahn favorisieren. Ich wollte nur einmal an folgende Projekte erinnern: Ich erinnere an die bahntechnische Anbindung an den Fehmarntunnel, die um Jahre zurückliegt. Ich erinnere an Stuttgart 21, dessen Fertigstellung ich wahrscheinlich nicht mehr …

Nein, ich möchte auf – – (Widerspruch)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich bin Handwerker, ich bin Dachdeckermeister. Ich arbeite mit meinen Händen, und ich weiß, was Arbeit wert ist. Ich weiß auch: Gute Arbeit braucht Transport. Sie braucht Logistik. Sie braucht eine Elbe, auf der Schiffe fahren. Wenn dieser Fluss versandet, dann steht nicht nur das Schiff, …

Das war’s. Danke schön. Ich bitte um Zustimmung für unseren Antrag. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Schreyer brachte den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion ein. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über den Entschließungsantrag Drucksache 8/7372 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Staatsminister, ganz kurz: Sie sagten, dass die Flughäfen keine Staatsunternehmen sind. Also, die Definition ist: Wenn ein Unternehmen mit mindestens 50 % in Staatsbesitz oder vom Staat beherrscht wird, dann ist es ein Staatsunternehmen, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Dann ist es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Was soll ich dazu sagen? (Staatsminister Dirk Panter: Ja, nichts! Das ist das Beste, Herr Schreyer!) – Doch, Herr Panter. Wir haben die Schließung beantragt und nicht die Umwandlung oder Angliederung in ein anderes Ministerium. (Staatsminister Dirk Panter: Endlich einmal Selbstreflexion!) Wie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wo sitzt Herr Ritter denn? (Kay Ritter, CDU: Hier, hallo!) Also, Herr Ritter, Sie haben gesagt, Sie wollen das auflösen. Nach Ihrer PM wird das ZEFAS neu strukturiert und um Aufgaben entschlackt. Es soll künftig als zentrale Anlaufstelle für internationale Fachkräfte und sächsische Arbeiter …

Ja, Herr Homann, Sie haben mein Anliegen nicht verstanden. Es gibt schon genug Doppelstrukturen, wissen Sie? Wir brauchen das nicht. Es gibt das Onlineportal „Make it in Germany“, das ist ein fester Bestandteil der Bundesregierung zur Steigerung der Fachkräfteeinwanderung. Seit Juni 2012 informiert „Make it in Germany“ Fachkräfte aus dem …

Ich bin so weit. Ich habe dem Herrn Staatsminister zugehört. Ist doch klar, dass er sich rechtfertigen will. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das ist auch anständig. Danke schön. Wir hörten Herrn Kollegen Schreyer von der AfD-Fraktion und setzen nun in der Aussprache mit Kollegen Ritter von der CDU-Fraktion fort. …

Die Wahrheit ist manchmal unbequem. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Schreyer, fahren Sie bitte fort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Schlanke Behördenstrukturen, eine effiziente Verwaltung, der Abbau überflüssiger Bürokratie – das ist AfD pur. Genau deshalb ist die Abschaffung der Digitalagentur Sachsen – kurz: DiAS – richtig, genau deshalb ist die Schließung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit – kurz: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ja, die Preise für Kraftstoff und Wärme sind hoch – viel zu hoch. So weit, so richtig. Aber nicht erst seit einigen Wochen, sondern seit Jahren. (Beifall AfD) Das führt zu Inflation, zur Deindustrialisierung und zu Arbeitsplatzverlusten. Jetzt will Die Linke wieder reflexartig die Marktmacht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ist der Urknall eine Reise 14 Milliarden Jahre zurück oder bald nur ein kurzer Ausflug in die schöne Oberlausitz? Vielleicht lauschen wir in Sachsen bald ganz tief in die Vergangenheit, zum Anfang von allem. Der Bau des Einstein-Teleskops, welches noch wesentlich empfindlichere …

Frau Schaper, was wir von Ihnen zu halten haben, das wissen wir. Kurz zur Strategiekonferenz. Die eine Dame sagt, man solle die Reichen erschießen, und Herr Riexinger sagt Arbeitslager. Danke. (Beifall AfD)

Herr Lippmann, ich habe zu keiner Zeit gesagt, dass sie überbezahlt sind. (Zurufe) – Nein, Sie wissen, das ist verstehendes Hören. Sie waren wahrscheinlich – – (Zurufe) Ich habe gesagt, dass es jemand bezahlen muss. Es ist eben nicht der Beamte. Es ist der Arbeiter, der es bezahlt. Das Geld muss irgendwo herkommen. Herr Lippmann, wenn …

Der Fehler liegt im System. Das ist der Fehler, über den niemand spricht. Wo sind die Anreize für Mehrarbeit, für höhere Produktivität und mehr Gewinne? Sind es höhere Kassenbeiträge für viele Menschen, unerreichbare Beitragsbemessungsgrenzen oder Diskussionen über eine Reichensteuer? Das sind doch keine Anreize. Das ist ein System, in …

Wenn er wirklich ehrlich ist, dann müsste er doch Folgendes feststellen: Wer hier arbeitet und fleißig ist, ist am Ende der Dumme.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wir konnten gestern erleben, wie sich die CDU als Partei des Mittelstandes verabschiedet hat. Dem Herbst der Reformen ist der Winter der Enttäuschung gefolgt. Ich möchte einmal folgende unbequeme Frage aufwerfen: Steht die Beamtenbesoldung vor einer Megareform? Nach einem Urteil des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Vorwegnehmen möchte ich, dass ich mich ein wenig, ja, irritiert fühle, wenn die Linken von Lohnerhöhungen reden, wenn ich mir deren Vitas anschaue und sehe, dass sie selbst noch nicht gearbeitet haben. (Beifall AfD – Zuruf Die Linke: Häh?) Dass Die Linke heute eine Debatte über höhere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Was soll ich sagen? Die Verschuldung der Städte und Gemeinden hat nicht die AfD zu verantworten. Ein großer Teil der Aufgaben, die nicht finanziert wurden, wurden in der Ampelkoalition beschlossen. Das betrifft die Bürgergeldübernahme und Zuschüsse für die Pflegeversicherung, die nicht …