Timo Schreyer
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wo sitzt Herr Ritter denn? (Kay Ritter, CDU: Hier, hallo!) Also, Herr Ritter, Sie haben gesagt, Sie wollen das auflösen. Nach Ihrer PM wird das ZEFAS neu strukturiert und um Aufgaben entschlackt. Es soll künftig als zentrale Anlaufstelle für internationale Fachkräfte und sächsische Arbeiter agieren, um die strukturelle Lücke zu schließen und die Fachkräftesicherung zu fokussieren. Das sieht aber nicht so aus. Sie sagten vorhin, dass das schon beschlossen sei und dass das aufgelöst werde. (Kay Ritter, CDU: Sie müssen mal zuhören, was ich sage!) Also, ich sage mal so: Das klingt in Ihrer Ausführung aber etwas anders. Das ist das eine. (Staatsminister Dirk Panter: Schon mal was von Gesetzen gehört, Herr Schreyer?) – Eben. Zusätzlich möchten Sie noch die DiAS eingliedern. Aber zum Eingliedern braucht es einen Parlamentsbeschluss. (Kay Ritter, CDU: Soll ich Ihnen das mal schicken? Ich schicke Ihnen das mal!) – Ja, können Sie machen, gern. Damals ist mit dem Haushaltsbegleitgesetz diese Digitalagentur aufgesetzt worden. Sie reden immer von Fachkräften. Wenn ich mir überlege, dass 60 % der hier lebenden Ukrainer keiner Arbeit nachgehen, obwohl sie schon im Land sind, und wenn ich nach Polen und in andere Länder schaue, wo 30 % keiner Arbeit nachgehen, dann frage ich mich, was falsch läuft. (Staatsminister Dirk Panter: Was hat das mit dem ZEFAS zu tun?) – Ja, Sie reden doch dauern von Fachkräften. Ich rede von Fachkräften und nicht von zugewanderten Asylsuchenden. (Staatsminister Dirk Panter: Sollen wir das Bundesrecht ändern. oder was?) Deshalb brauchen wir kein ZEFAS. (Staatsminister Dirk Panter: Alles klar!) Das haben die anderen Bundesländer nicht und die vermitteln auch Arbeitskräfte. Danke. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Schreyer in dieser zweiten Rederunde. Gibt es weiteren Aussprachebedarf in den anderen Fraktionen? – Das kann ich nicht erkennen, auch nicht beim fraktionslosen Abgeordneten. Gibt es Bedarf, eine dritte Rederunde zu eröffnen? – Ich sehe Herrn Kollegen Urban für die AfD das Wort ergreifen. Bitte schön, Herr Kollege.
