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Eric Dietrich

CDU 19.11.2021 Sitzungen 7/39

Herr Staatssekretär, wir stehen vor großen Herausforderungen, wenn ich sehe, dass es immer schwieriger wird, offene Stellen zu besetzen. Aber auch unser Haushalt hat gewisse Limitierungen. Gibt es Hochrechnungen, Schätzungen, was uns eine Digitalisierung in einer größeren Ausbaustufe mittelfristig, aber auch langfristig an Potenzial bringt, um wieder effektiver zu arbeiten und nicht alle Stellen ausfüllen zu müssen? Was bringt die Digitalisierung mittel- und langfristig? Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung: Die Frage wird mir immer wieder gestellt. Sie ist sehr schwierig bzw. gar nicht zu beantworten, jedenfalls nicht in der Form, wie ich mir Seriosität vorstelle. Ich glaube, die Digitalisierung ist ein erhebliches Werkzeug, wenn nicht sogar das Hauptwerkzeug zur Modernisierung der Verwaltung. Es ist nicht das Alleinige. Wir werden mittel- bis langfristig sicherlich Einsparungen durch automatisierte Prozesse, aber auch durch den Einsatz von KI erreichen können, wenn wir es vernünftig gestalten. Aber eine Frage steht für mich noch mehr im Vordergrund und nicht so sehr, durch Digitalisierung als Hauptzweck in erster Linie Mittel einsparen zu können, weil die Digitalisierung zunächst einmal erhebliche Investitionen in Sach- und Personal erfordert, um die ganzen Prozesse aufzusetzen, zu digitalisieren und dann auch umzusetzen: Wenn wir es nicht schaffen, aufgrund der erheblichen demografischen Lage in Mitteldeutschland, aber auch insbesondere im Freistaat Sachsen, diese Prozesse auf den Weg zu bringen, dann werden wir in der staatlichen Verwaltung die staatlichen Aufgaben, die vom Hohen Haus, vom Bund und von der EU in Auftrag gegeben werden, angesichts des dramatischen Personalrückgangs, den wir erleben werden, weil wir 30 000 bis 40 000 Personen – wenn nicht noch mehr – in den nächsten acht bis neun Jahren verlieren, nicht mehr oder nicht mehr in der entsprechenden Qualität leisten können. Deshalb ist es für mich die Kernaufgabe, das erfolgreich zu gestalten, um letztendlich den staatlichen Auftrag und damit die Demokratie zu schützen. Ich glaube, es muss Anspruch aller in der Verwaltung sein, das entsprechend umzusetzen. Zu Einspareffekten. Wir werden auch in anderen Bereichen, an die man nicht vordergründig denkt, sofort Einsparpotenzial erzielen können. Wir haben über diese elektronische Vorgangsbearbeitung die staatliche Verwaltung während der Pandemie bei den drei Wellen und jetzt auch wieder in die Lage versetzt, Homeoffice eins zu eins umsetzen zu können, weil wir eine elektronische Vorgangsbearbeitung an über 13 000 Arbeitsplätzen haben. Wir sparen dadurch Räumlichkeiten, wir brauchen weniger oder keine Registraturen, Lagerbestände, Büromittel mehr. Aber auch die Neukonzeption – darüber wird zu diskutieren sein – von Arbeitsplätzen, Teamarbeitsplätzen sind Einsparpotenziale, die sich dadurch automatisch ergeben werden. Wenn es uns perspektivisch gelingt, die KI bei automatisierten einfachen Tätigkeiten einzubeziehen, dann können wir, glaube ich, einige Sparpotenziale heben. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Dann für die AfD-Fraktion Herr Kollege Thumm am Mikrofon, bitte schön.

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