Reden (15)
12.06.2024
Nein. Erst einmal möchte ich etwas sagen. Wir müssen weder von Landesseniorenbeauftragten noch von Kreisseniorenbeauftragten noch von irgendwelchen Seniorenräten gepampert werden. Hier kann ich durchaus sagen, dass ich für sehr, sehr viele Menschen meiner Generation spreche. Ihre angestrebten Parallelstrukturen, aber auch schon die …
12.06.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren ist bereits in der 4. und 6. Legislaturperiode diskutiert worden. Unsere Argumente zur Ablehnung Ihres Gesetzentwurfes sind selbstverständlich die gleichen …
01.06.2023
– die Ansprechpartner sowohl in den Werkstätten als auch in den Förderschulen stellt. Damit könnte das Ziel der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung vorangebracht werden. Ich bedanke mich. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich sehe keinen weiteren Gesprächsbedarf zum …
01.06.2023
Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich komme auch gleich direkt zu den wesentlichen Punkten des Antrages. Ich habe mich gestern Abend noch einmal mit einer Expertin aus der Praxis unterhalten, kann aber das, was Frau Kliese sagte, nicht speziell beantworten. Zu Punkt 1, der Novellierung des Sächsischen Inklusionsgesetzes unter dem …
01.06.2023
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Werte Abgeordnete! Auch von mir bitte einen Dank an den Gebärdendolmetscher. – Erwerbstätigkeit ist für erwachsene Menschen ein wesentlicher Aspekt, um sich einer Gesellschaft zugehörig zu fühlen. Gerade für Menschen mit Behinderungen hat die Teilhabe am Arbeitsleben eine große Bedeutung. So bedeutet …
20.12.2022
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Wir haben hier vorhin lange über das Wohl der Gefangenen gesprochen. Jetzt möchte ich noch einmal – ganz kurz nur – über das Wohl unserer blinden Mitbürger sprechen. Es wäre eine Schande, sollte die Erhöhung des Landesblindengeldes von zurzeit 380 Euro auf 500 Euro für unsere circa 10 000 blinden …
16.12.2022
Das ist ja Blödsinn!) Man braucht kein großes medizinisches Vorwissen zu haben – um mal das Beispiel von Frau Kuhfuß aufzugreifen –, um zu wissen, dass Impfungen potenziell vor tödlichen Krankheiten und auch andere Menschen schützen. Um das mal in Zahlen auszudrücken habe ich ein Beispiel dazu herausgesucht: In der DDR gab es ab 1960 …
04.05.2022
Okay, gut. Entschuldigung! Danke schön. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön. Gibt es weiteren Redebedarf? – Sarah Buddeberg, bitte, für die Fraktion DIE LINKE.
04.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich begrüße auch die Gebärdendolmetscherin recht herzlich. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Fast auf den Tag genau zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen morgen, am 5. Mai, debattieren wir zum Thema „[...] Tempo machen für Inklusion“ mit der …
20.05.2021
– Danke. Als letzten Satz möchte ich eine kleine Bösartigkeit sagen, und zwar: (Heiterkeit bei der AfD) Liebe Regierungskoalition! Wenn Sie schon unseren nordsächsischen Bürgern aus wahltaktischen Gründen ihre Heidebahn nicht gönnen, dann gönnen Sie bitte den Blinden ein ordentliches Blindengeld. Danke. (Beifall bei der AfD – Zuruf des …
20.05.2021
Sie von den GRÜNEN haben vorhin von einer allumfassenden Teilhabe und Solidarität gesprochen. Außerdem, liebe Regierungskoalition, als letzten Satz – –
20.05.2021
Für schwerstbehinderte Kinder möchten wir die Erhöhung von 100 auf 130 Euro. Unsere Forderung ist natürlich gedeckt. Dazu verweise ich auf die Rede von Herrn Barth. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Welche? – André Barth, AfD: Auf die erste!) Er hat es ja schon zweimal gesagt. – Die angestrebte Erhöhung des Landesblindengeldes durch die …
20.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Noch einmal unsere Sicht auf das Landesblindengeld: Das Landesblindengeld wurde im Jahr 2017 nach 20 Jahren Stillstand geringfügig von 333 auf 350 Euro erhöht. (André Barth, AfD: Genau!) Das Gleiche gilt für die Nachteilsausgleiche. Diese haben nicht einmal den Kaufkraftverlust dieses …
01.10.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich möchte eine kleine, aber, wie ich denke, wichtige Anmerkung zu Ihrem Rentenantrag machen. Das Anliegen der Rentengleichheit und die Anerkennung der in der DDR erworbenen Rentenansprüche ist selbstverständlich nach wie vor wichtig. Ob DIE LINKE aber diesem Anliegen gerecht wird, da Sie …
15.07.2020
Herr Präsident! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Drei wichtige Punkte der Sozialpolitik in sieben Minuten gepresst – ich werde es versuchen. Die Politik für behinderte Menschen sollte nach wie vor ein wichtiges Thema in diesem Hohen Hause bleiben. Die Barrierefreiheit gehört dazu. Barrierefreiheit ist aber kein reines …
