Gudrun Petzold
– die Ansprechpartner sowohl in den Werkstätten als auch in den Förderschulen stellt. Damit könnte das Ziel der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung vorangebracht werden. Ich bedanke mich. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich sehe keinen weiteren Gesprächsbedarf zum Entschließungsantrag. Dann können wir jetzt über den Entschließungsantrag abstimmen. Wir stimmen über den Entschließungsantrag ab, und zwar getrennt nach den römischen Ziffern I und II. Zunächst frage ich: Wer dem Entschließungsantrag mit der Ziffer I seine Zustimmung erteilt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei einigen Stimmen dafür und einigen Stimmenthaltungen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist Ziffer I somit nicht entsprochen. Wir kommen jetzt zu Ziffer II. Wer Ziffer II die Zustimmung erteilt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei einigen Stimmen dafür, einigen Stimmenthaltungen und trotzdem einer Mehrheit an Gegenstimmen ist auch Ziffer I nicht entsprochen. Jetzt meine Frage: Sollen wir über den Antrag noch einmal in Gänze abstimmen? – Das ist nicht der Fall. Damit haben wir diesen Tagesordnungspunkt abgeschlossen und die Behandlung der Großen Anfrage beendet. Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zu für den Freistaat Sachsen durch das Sächsische Staatsministerium Gesellschaftlichen Zusammenhalt Beschlussempfehlung und Bericht des Gesellschaftlichen Zusammenhalt Das Präsidium hat eine Redezeit von 10 Minuten für jede Fraktion und für die Staatsregierung festgelegt. Wir agieren in der gewohnten Reihenfolge. Ich bitte zunächst für die CDU-Fraktion Alexander Dierks ans Rednerpult.
