Markus Scholz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der LINKEN spricht grundsätzliche Fragen an. Manche Ansätze gehen in eine annehmbare Richtung, manches sehen wir prinzipiell anders. Einig sind wir uns bei der Notwendigkeit, die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken, denn sie ist das Herzstück unserer sozialen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Zahl der Menschen, die unter psychischen Erkrankungen leiden, hat zugenommen. Die Folgen für die Betroffenen, für ihre soziale und berufliche Teilhabe sind enorm und stellen auch uns als Gesellschaft vor Herausforderungen. Aus diesem Grund hatten wir innerhalb der Koalition die …

Wir sehen: Es gibt noch Stellschrauben, mit der die pflegerische Versorgung verbessert werden kann. Wir sind bereit, diesen Weg zu gehen, da die Pflege auch zukünftig einen wichtigen gesellschaftlichen Stellenwert haben und an Bedeutung gewinnen wird. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Pflege ist mehr wert. Sie ist wertvoll, und zwar nicht nur für unsere alternde Gesellschaft, in der unser Bundesland bald das älteste in ganz Deutschland sein wird, sondern auch für uns als Solidargemeinschaft ist sie wichtig: Verantwortungsübernahme, Hingabe, Herzlichkeit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Eigenanteile für die vollstationäre Pflege sind seit dem Jahr 2022 stark gestiegen. Hintergrund sind die Tariftreueregelungen – dass unsere Pflegekräfte endlich adäquat entlohnt werden; das ist gut so – und außerdem die gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten durch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD fordert mit ihrem Antrag die Weiterentwicklung des 20- Punkte-Programms „Medizinische Versorgung 2030“. Diese Forderung unterstützen wir unbedingt. Jedoch bin ich mir nicht sicher, ob die AfD die Presseveröffentlichung des SMS insgesamt verfolgt oder nur, wie es Ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wird Zeit, dass wir aufhören, Arme für ihre Armut zu beschuldigen. Das Bürgergeld ist kein Akt der Wohltätigkeit, sondern genau das, was der Name besagt: eine Grundsicherung, die das menschenwürdige Existenzminimum sichert. Monatlich 563 Euro sind sicherlich kein Reichtum, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei 246 Fragen zum Regierungs- und Behördenhandeln während der Coronapandemie stellt sich mir die Frage: Warum diese Große Anfrage, wenn für Ihren Abg. Herrn Kuhnert, wie wir aus der Presse entnehmen konnten, bereits feststeht, dass die Bevölkerung mit der „Coronadiktatur“ und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Linksfraktion, vielen Dank für die Gelegenheit, heute hier zu einem sehr wichtigen Thema sprechen zu können. Das ist gesellschaftlich sehr wichtig. Mir persönlich und uns BÜNDNISGRÜNEN liegt das sehr am Herzen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das sieht man ja! Keiner da von den …

Entschuldigen Sie, Sie können gerne reden.

– aber allgemein habe ich den Eindruck, dass Sie eher die Informationen dazu aus dem Hintergrundgespräch mit dem Ministerpräsidenten haben als nun wirklich aus dem Gesetzentwurf. Vielen Dank. (Martin Modschiedler, CDU: Schade!)

Danke, Herr Wippel, für die Frage. Ich glaube, dass Sie grundsätzlich einem Trugschluss unterlegen sind, dass es mit der Legalisierung einen florierenden Schwarzmarkt geben wird. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Das wird so bleiben! –

Die letzten Worte habe ich jetzt leider nicht verstanden, Herr Wippel. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass …?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist eine gute Zeit, um Sachlichkeit in die Debatte zurückzuholen und uns nochmals den Fakten zu widmen. Erstens. Der Erwerb, Besitz und Anbau von Cannabis bleibt für Jugendliche unter 18 Jahren verboten. Zweitens. Wir BÜNDNISGRÜNE begrüßen die Einigung und Beschlussfassung …

Eine Eheberatung will ich hier nicht liefern. Tatsächlich gibt es im Leben auch Momente, in denen man andere Menschen kennenlernt und sich dazu entscheidet, ganz selbstbestimmt einen anderen Weg zu gehen. Über weitere Gründe können wir gern noch einmal ins Gespräch kommen. Ich weiß aber nicht, inwiefern das jetzt zu dieser Debatte …

Ja, natürlich. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Kollegin Schwietzer.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute über einen Antrag, der vorgibt, die Zukunft unserer Familien und damit die Zukunft Sachsens sichern zu wollen. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass der Antrag keine substanziellen Lösungen für die Herausforderungen des demografischen Wandels bietet. …

Somit wird gewährleistet, dass eine Geburt am Ende das Austarieren von individuellen Bedürfnissen für die Mutter und für das Kind zum Wohle aller an der Geburt Beteiligten sicherstellen sollte. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die CDU-Fraktion, bitte, Frau Abg. Saborowski.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die selbstbestimmte Geburt, das heißt, die werdende Mutter entscheidet, ob sie im Krankenhaus, im hebammengeleiteten (Sören Voigt, CDU: Macht er!) Er ist von den Worten her auf einem guten Weg. Sie als CDU sollten dem jetzt endlich Taten folgen lassen. Recht herzlichen Dank. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen eine größere Aufmerksamkeit für unsere sächsischen Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen und eine Interessenvertretung, eine Stimme für unsere beruflich Pflegenden in Sachsen. In Sachsen leben aktuell etwa 311 000 Pflegebedürftige, und durch den demografischen …