Markus Scholz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Linksfraktion, vielen Dank für die Gelegenheit, heute hier zu einem sehr wichtigen Thema sprechen zu können. Das ist gesellschaftlich sehr wichtig. Mir persönlich und uns BÜNDNISGRÜNEN liegt das sehr am Herzen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das sieht man ja! Keiner da von den GRÜNEN!) Alleinerziehende leisten Außerordentliches und verdienen unsere volle Anerkennung und Unterstützung. Wir haben in Sachsen bereits wichtige Schritte unternommen, um die Lage von Alleinerziehenden zu verbessern. Auf das Modellprojekt ALISA ist Kollegin Gockel schon eingegangen. Außerdem wollen wir mit dem Landesaktionsplan für Alleinerziehende Maßnahmen auf den Weg bringen, damit Alleinerziehende selbstbestimmt und ohne finanzielle Sorgen leben können. Alleinerziehende sind besonders häufig auf staatliche Unterstützung angewiesen, weil sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in dieser Lebenslage als besonders schwierig herausstellt. Jedoch ist dafür ein flexibles und familienfreundliches bzw. betreuungsfreundliches Arbeitsumfeld unerlässlich. Noch eine Bemerkung zu dem neulich stattgefundenen runden Tisch im SMWA zur Problematik Alleinerziehender bzw. zum Fachaustausch. Deshalb finden wir es richtig und wichtig, dass künftig wieder alle Akteure am Tisch sitzen, damit alle Perspektiven eingebracht werden. Unser Ziel ist es, diesen Herausforderungen auf verschiedenen Ebenen zu begegnen, beispielsweise mit flexibleren Kinderbetreuungsmöglichkeiten, der Anpassung von Weiterbildungsangeboten sowie der Möglichkeit eines Teilzeitstudiums oder einer Teilzeitausbildung. Der Aktionsplan soll Maßnahmen für eine bessere Arbeitsmarktintegration Alleinerziehender bündeln und die Zusammenarbeit mit Kommunen, Unternehmen und Familienverbänden entwickeln. Wir warten mit Spannung auf den Aktionsplan der Staatsregierung, der der Lebenslage Alleinerziehender gerecht werden sollte. Der öffentliche Dienst in Sachsen muss mit gutem Beispiel vorangehen und optimale Rahmenbedingungen für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Arbeit schaffen. Dies schließt die Förderung flexibler Arbeitszeitmodelle und der Homeoffice-Lösungen ein, um Alleinerziehenden ganz konkret den Alltag zu erleichtern. Arbeitsbedingungen sind so zu gestalten, dass Alleinerziehende nicht nur Teil des Arbeitsmarktes sind, sondern dort erfolgreich sein können; denn die hohe Erwerbstätigkeit von 81 % der Alleinerziehenden in Sachsen steht im Schatten der Tatsache, dass viele von ihnen und ihre Kinder von Armut bedroht sind. In diesem Zusammenhang gilt es, auch außerhalb der Arbeit Maßnahmen zu ergreifen, die gezielt den Alleinerziehenden zugutekommen und insbesondere der Armut entgegenwirken. Ein Schlüsselaspekt hierbei ist das Wohnen. Wir setzen uns für bezahlbaren Wohnraum ein und unterstützen Wohnprojekte speziell für Alleinerziehende. Auch die Mobilität spielt eine wichtige Rolle, sowohl bei der Vereinbarkeit von Familie und Arbeit als auch bei der sozialen Teilhabe Alleinerziehender und ihrer Kinder. Sichere und attraktive Bus- und Bahnverbindungen sowie Radwege sind unser Angebot, um die Mehrbelastung durch Pendeln und elterliche Fahrdienste dadurch abzumildern, dass Jugendliche und Kinder selbstständig zur Ausbildungsstätte, zu Vereinen oder zu Freunden gelangen können. Die soziale Teilhabe ist ebenfalls ein wichtiger Lebensbereich, den wir ins Blickfeld nehmen sollten. Kinder und Jugendliche, die von Armut bedroht sind, sind häufiger von sozialer Ausgrenzung betroffen, wenn die Mitgliedschaft im Sportverein oder in der Musikschule zu teuer ist oder die Scham und die Hürden als zu groß wahrgenommen werden, um Hilfe zu beantragen. Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket wurden hierzu wichtige Schritte unternommen. Ist deswegen alles gut? Nein, das ist es nicht. Allein die Bereitstellung von Mitteln reicht nicht immer aus. Wir müssen sicherstellen, dass die Leistungen auch die Alleinerziehenden erreichen. Das heißt, wir müssen die Zugänglichkeit und die Erreichbarkeit verbessern, indem wir beispielsweise das Antragsverfahren digitalisieren und vereinfachen. Ziel sollte es insgesamt sein, die Lebenslage Alleinerziehender und ihrer Kinder in Sachsen nachhaltig zu verbessern. Dafür ist es notwendig, dass Alleinerziehende nicht nur am Arbeitsmarkt teilnehmen, sondern erfolgreich sein können und sich nachhaltig aus der Armut befreien können. Dabei ist es entscheidend, die vielfältigen Lebenslagen Alleinerziehender eingängiger zu betrachten, um spezielle Unterstützungsangebote – beispielsweise in den Bereichen soziale Teilhabe oder Mobilität – bereitzustellen. Vielen Dank. (Beifall der Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, sowie Sabine Friedel und Juliane Pfeil, SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPDFraktion Frau Abg. Pfeil.