Susanne Schaper

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer 2025 in Chemnitz unterwegs war, hat etwas erlebt, was man nicht statistisch messen kann: Stolz, Gemeinschaft, Offenheit, eine Region, die sich neu entdeckt hat – nicht nur die Stadt, sondern die ganze Region. Menschen sind sich begegnet, haben gestaltet, haben ausprobiert. Man hat gespürt: Wir können Zukunft. Wir können Veränderung. Auch touristisch haben Stadt und Umland vom Kulturhauptstadtjahr profitiert. Mit knapp 2 000 Veranstaltungen wurden mehr als 2 Millionen Besucher angelockt. Die Übernachtungszahlen sind alleine in Chemnitz um fast 25 % gestiegen. Viele Umlandgemeinden haben sich wahnsinnig toll eingebracht, und dadurch haben alle gewonnen. Es sind Netzwerke gewachsen, bei denen man sich sicher sein kann: Sie werden bleiben. Doch es gibt leider auch andere Beispiele in der gesamten Kulturlandschaft. Ich nehme einmal Zwickau: Dort ist gerade die Finanzierung des Theaters gefährdet. Dort sprechen wir über Stellenstreichungen, über das Orchester und darüber, dass man in Haustarife zurückmuss. Wir sprechen über Institutionen, die nicht wissen, ob sie in zwei Jahren noch aufmachen können. Wie oftmals in Zeiten klammer Kassen waren in Sachsen auch im Haushaltsansatz 2025/2026 natürlich Strukturen gefährdet – solche, die die Kultur tragen, jeden Tag. Wäre es nach dem Entwurf gegangen, dann wäre vieles weg. Nur weil die Opposition standgehalten hat, also die BÜNDNISGRÜNEN und wir – mit Unterstützung der Staatsregierung, dezidiert Frau Ministerin Klepsch, und der Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker von SPD und CDU –, ist es gelungen, dass diese Strukturen heute noch bestehen. Chemnitz hat gezeigt, was Kultur kann. Aber es zeigt eben auch, was in Sachsen fehlt. In Chemnitz ist gelungen, was möglich ist, wenn man Menschen vertraut, wenn man Teilhabe ernst nimmt und Räume öffnet. Es ist Kultur zum Mitmachen entstanden, zu der man nicht eingeladen wird, sondern zu der man gehört. Doch ein einzelnes Leuchtturmjahr trägt keine Kulturlandschaft, die an vielen anderen Orten um den Erhalt bangt. Kultur ist Daseinsvorsorge und nicht nur Dekoration. Diese Woche wurde bekannt, dass die Staatsregierung die Novellierung des Kulturraumgesetzes plant. Das bietet eine große Chance. Dass Rechtsaußen jetzt hier steht und das lobt, ist nicht ehrlich. Dass Kultur für Rechtsaußen eher eine Bedrohung ist, denn als Bereicherung wahrgenommen wird, ist eine Binsenweisheit. Ich erinnere mich sehr gut an viele Szenen im Chemnitzer Stadtrat. Das ging schon los mit der Bewerbung als Kulturhauptstadt, als immer dagegen argumentiert wurde. Die rechtsextremen Freien Sachsen stellten damals den Antrag, aus der Kulturhauptstadt auszusteigen, das gesamte Projekt zu beenden, Fördergelder zu stoppen, Chemnitz 2025 zu Fall zu bringen. Die AfD enthielt sich dazu – nicht dafür, nicht dagegen, einfach weggeduckt. Nicht nur das – Frau Maicher hat darauf hingewiesen –: In den Haushaltsverhandlungen wollte die AfD die Mittel für die Kulturhauptstadt sogar als Deckungsquelle nutzen. Es ist eigentlich ziemlich verlogen, was Sie heute hier erzählt haben. Für uns ist klar: 2025 darf kein Strohfeuer bleiben, es muss ein Funke werden. Das Erbe der Kulturhauptstadt muss nachhaltig wirken – nicht nur für die etablierte sogenannte Hochkultur, die davon profitieren soll, sondern natürlich auch für die freie Szene, die das Kulturhauptstadtprojekt maßgeblich mitgetragen hat, die oft mit prekären Arbeitsbedingungen zu kämpfen hatte und die sehr viel ehrenamtlich eingebracht hat. „Legacy“ darf kein Schlagwort bleiben. Sie muss die Region stärken, sie muss Schulen, Häuser, Vereine und Kulturräume erreichen. Was besonders wichtig ist: Die Mittel dafür dürfen nicht vom ohnehin schon geringen Kulturbudget des Freistaates abgezwackt werden, sondern sie müssen zusätzlich bereitgestellt werden. Es muss dafür gesorgt werden, dass Kultur überall möglich ist: in Zwickau, im Erzgebirge, in der Lausitz, in Mittelsachsen. Chemnitz hat gezeigt, was wir können. Jetzt ist es unsere Aufgabe, daraus Zukunft zu machen: mit Strukturen, die bleiben, und mit einer Vision, die größer ist als das Eventjahr. Wir danken für den Antrag; deshalb stimmen wir natürlich auch zu und deshalb kämpfen wir weiter, damit das Ungesehene, das im Motto des Kulturhauptstadtjahrs aufgegriffen wird, auch nach 2025 weiterhin gesehen werden kann. Danke. (Beifall Die Linke sowie vereinzelt SPD und BÜNDNISGRÜNE) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die Fraktion Die Linke Frau Abg. Schaper. Herr Abg. Berger, besteht Ihrerseits Redebedarf? – Nein. Damit haben wir die erste Rederunde abgeschlossen und kämen nun zu einer zweiten. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bitte schön. Wir hören Frau Abg. Meier.