Susanne Schaper

Vielen Dank Herr Präsident. Unser Antrag „,Die Last, die du nicht trägst!‘ – Pflegebonus II für alle Pflegekräfte endlich auf den Weg bringen und ab Januar 2021 unbürokratisch auszahlen!“ gehört in diesem Monat noch auf die Tagesordnung. Die Pflegekräfte leisten wieder Unglaubliches. Sie befinden sich in einer Situation, die Sie, Herr Kretschmer, leider mit zu verantworten haben; doch dazu später. Er ist auch deshalb dringlich, weil es für die Staatsregierung offensichtlich nicht absehbar war, dass die Krankenhäuser überquellen und die Beanspruchung des medizinischen mittleren Personales seinesgleichen sucht. Die Pflegekräfte sind unentwegt Gefahren ausgesetzt. Es gibt zu wenig Schutzausrüstung, Ärger bei dem Thema Besucherinnen und Besucher, Organisation des Pflegealltages, psychische Belastungen. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Heute haben Sie die Chance, den Pflegekräften mehr als Applaus zu spenden und sich auch auf Bundesebene dafür einzusetzen. Der Antrag kann nicht warten. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Die Mittel müssen in den Haushalt eingestellt werden. – Was gackern Sie denn hier herum? – Ich bitte Sie um Zustimmung zur Dringlichkeit, damit wir den Antrag hier im Hohen Hause heute und zum Ende des Jahres noch diskutieren können, weil die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt werden müssen. Davon abgesehen wäre das zum Ende des Jahres, jetzt in der Hochkonjunktur im Gesundheitswesen, eine Botschaft, die zu Weihnachten, glaube ich, mehr als angemessen wäre. Ende Oktober wurden die falschen Entscheidungen getroffen, was zu der Überlastung geführt hat.