Ronny Kupke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es geht wieder um die sächsischen Krankenhäuser, dieses Mal um den Transformationsfonds nach dem Krankenhausstrukturgesetz. Dafür ist im Haushaltsplan für das Jahr 2025 kein einziger Euro veranschlagt und im Jahr 2026 100 000 Euro. Auch hierzu haben wir wieder vernommen, dass aus dem Sachsenfonds finanziert werden soll. Das Land Sachsen ist verpflichtet, die Kofinanzierung sicherzustellen; die Krankenhausgesellschaft schätzt das ab 2026 zunächst auf ungefähr 125 Millionen Euro jährlich, die das Land Sachsen aufwenden muss, um auch die Mittel des Bundes abrufen zu können, und von daher auch das über den Sachsenfonds. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?