Valentin Lippmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Schurig, es war mir eine große Freude, Sie heute in diesem Hohen Hause am Rednerpult gesehen und der Vorstellung dieses Tätigkeitsberichts gelauscht zu haben. Wir GRÜNE haben uns schon länger bei den Geschäftsordnungsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Redezeit des Kollegen Ulbrich jetzt nicht unnötig verlängern, aber doch zwei Feststellungen treffen. In Ihrem insgesamt recht schwer verständlichen Redebeitrag stellt sich mir die Frage, wo Sie eigentlich hinwollen. Mir sind mir drei Dinge aufgefallen: Erstens. …

Herr Kollege Wippel, die Debatte um die Justizministerin und ihre Punkvergangenheit haben Sie bereits im Januar versucht, in diesem Hohen Hause auf das Billigste auszuschlachten. Am Ende war das für Sie ein Schuss ins Knie, (Sebastian Wippel, AfD: Genau, ein Schuss ins Knie!) weil Sie erkennen mussten, dass Sie nicht bereit sind, …

Ja, ich gestatte eine Zwischenfrage. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Wippel, bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Würde man bei Buchmachern auf AfD-Debattentitel wetten können, wären die Quoten wohl schlecht. Zu erwartbar war, dass auch in dieser Debatte in plumper Polemik alles ausgeschlachtet wird, was man gerade irgendwo gefunden hat. So weit, so erwartbar. (Sebastian Wippel, AfD: Das …

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In Vertretung der Kollegin Kuhfuß, die krank ist, werde ich den Redebeitrag übernehmen. Das Corona-Virus zeigt uns einmal mehr, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst eine wichtige und tragende Säule der Gesundheitsversorgung ist. Es werden aktuelle Risikobewertungen vorgenommen, …

Er sagt Bullshit, Herr Minister!) Herr Dr. Weigand und Frau Penz haben offensichtlich die drei Zettel „Mathematik“, „Corona“ und „Politische Bildung“ gezogen. Dann lautete der Auftrag: Macht mal was draus! Sie haben daraus zwar etwas gemacht, aber so richtig geworden ist es dann doch nichts. Schade! (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das sagen …

Irgendwie lächerlich!) Dass dies nicht funktioniert, ist einer Erstklässlerin klar. Ich befürchte, dass Sie mit Ihrem Antrag hier lediglich auf Ihre eigenen mathematischen Defizite aufmerksam machen wollen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN, der SPD und vereinzelt bei der CDU) Eigentlich könnte ich hier aufhören, weil auch das …

Ich würde im Schlusswort ungern Zwischenfragen zulassen, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen von der AfD! Der Zauber, den Sie zu diesem Antrag aufgeführt haben, war selbstentlarvend. Da Sie Ihren Änderungsantrag schon eingebracht haben, lassen Sie mich dazu nur Folgendes sagen: All das, was Sie da streichen, offenbart, wovor …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach den Ausführungen der AfD fällt es mir schwer, für diese Debatte zu danken, aber ich möchte all jenen, die sich heute klar positioniert haben, danken, dass sie deutlich gemacht haben, dass der Rechtsextremismus unabhängig von allen anderen Fragen ein Problem ist, das wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In Sachsen stehen derzeit Woche für Woche Menschen an der Bundesstraße 96 und protestieren gegen Corona-Maßnahmen. Das ist ihr gutes Recht. Das Problem ist, dass nicht wenige dieser Menschen dabei auch die Reichskriegsflagge schwenken oder rechtsextremes Gedankengut von sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eines kann man mit Blick auf die letzten Wochen im Freistaat Sachsen konstatieren: Innenpolitik wird in Sachsen definitiv eines nicht: langweilig. Kaum hatte sich der Innenausschuss mit dem sogenannten Fahrradgate beschäftigt, kam die vermeintliche Löschaffäre beim Landesamt …

Vielen Dank, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann zur Kurzintervention des Kollegen Wippel nur Folgendes feststellen: Erstens. Ich habe nichts zum Thema Stammbaumforschung gesagt. (Zurufe von der AfD: Doch! Ja, wir haben es gehört!) – Schauen Sie ins Plenarprotokoll! Sie hören auch nicht zu. Es ist schön, wenn Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch mir haben sich beim Lesen dieses Debattentitels eine Vielzahl von Fragen gestellt. Zunächst: Bei welchem Partytrip und beim Konsum welcher bewusstseinserweiternden Substanzen sind Sie in der AfD eigentlich zu diesem schwachsinnigen Titel gekommen? (Beifall bei den …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir begehren namens der Koalitionsfraktionen gemäß § 79 Abs. 5 Nr. 3 GO die Vertagung von Nummer 1 der Sammeldrucksache. Hierbei handelt es sich um die Beschlussempfehlung zur Drucksache 7/800. Das ist die Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – …

Ah!) Dies bedeutet nicht nur, gewalttätige Demonstranten davon abzuhalten, unseren Denkmälern Schaden zuzufügen, (Staatsminister Martin Dulig: Wir stellen vor jedes Denkmal einen Polizisten!) sondern auch alle Versuche zu stoppen, Denkmäler umzubauen (Zuruf: Was!) oder ihre Wirkung im öffentlichen Raum zu brechen. Wir fordern deshalb, …

Albern! Im Gegensatz zu Ihnen habe ich Kant gelesen!) Der Rassismus-Vorwurf dient vielmehr als trojanisches Pferd, als Vorwand, um sich derer zu entledigen, die nicht in den Rahmen der linken Ideologie passen. Es geht darum, die Geschichte neu zu interpretieren und konsequent mit der westlichen und insbesondere deutschen …

Wahrscheinlich wieder Untersuchungsausschuss!) Unsere Fraktion wird diese Vorschriften jedenfalls rechtlich prüfen lassen. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die AfDFraktion. Nun spricht für die Fraktion DIE LINKE Kollege Schultze. – Bitte schön, Herr Kollege.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die EU-Richtlinie zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass von Berufsreglementierungen in nationales Recht umgesetzt werden. Es gibt sicherlich spannendere Gesetzgebungen im Hohen Haus, auch wenn Kollege Modschiedler gerade mit Bravour …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schon vor 2 000 Jahren berichtete der römische Historiker Tacitus, dass sich die Germanen mit ihrer Würfelleidenschaft selbst im nüchternen Zustand mit äußerstem Leichtsinn um Haus und Hof brachten, zuletzt sogar um ihre eigene Freiheit spielten. Glücksspiel übt seit …