Valentin Lippmann

Ah!) Dies bedeutet nicht nur, gewalttätige Demonstranten davon abzuhalten, unseren Denkmälern Schaden zuzufügen, (Staatsminister Martin Dulig: Wir stellen vor jedes Denkmal einen Polizisten!) sondern auch alle Versuche zu stoppen, Denkmäler umzubauen (Zuruf: Was!) oder ihre Wirkung im öffentlichen Raum zu brechen. Wir fordern deshalb, dass sich die Staatsregierung auch auf Bundesebene für diese Haltung einsetzt. Wie können Sie das tun? – Seit dem 1. Januar 2019 gibt es eine länderübergreifende Kulturministerkonferenz, in der auch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Kunst vertreten ist. (Lachen bei der CDU) Wie gut würde es dem Freistaat Sachsen zu Gesicht stehen, hierbei eine Vorreiterrolle einzunehmen. Natürlich sehe ich die LINKEN und GRÜNEN hier bereits jetzt mit den Hufen scharren. Sicher, Sie behaupten, dass es sich hierbei um einen Schaufensterantrag handelt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ist er auch! Stimmt ja auch!) Schließlich wurde in Sachsen bisher auch noch keine Statue von ihrem Sockel gerissen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Damit kommen Sie jetzt! Sie wollen Angst davor machen!) Dieses Argument ist jedoch in doppelter Hinsicht absolut falsch. Erstens: Es handelt sich von Ihnen um ein Scheinargument. (Zuruf des Abg. Lars Rohwer, CDU) Unser Antrag ist kein Schaufensterantrag, weil wir den Schaden verhindern wollen, bevor er überhaupt angerichtet wird. (Beifall bei der AfD –