Sören Voigt

Ein Hoch auf den Trabant!) Alles, was danach gekommen ist, ist auf dieser Welt zusammengekauft worden. Und das bringt keine deutschen Arbeitsplätze und es sichert in Zwickau keine Arbeitsplätze. (Sören Voigt, CDU: Trabant! Trabant! Trabant! – Zurufe von den LINKEN – Zuruf von der AfD: Wunderbar! Sie haben keine Ahnung davon!) Es ist …

Freud’scher Versprecher! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Das funktioniert sofort. Es stand in der „Sächsischen“ als Vorschlag und könnte wahrscheinlich sogar durchgesetzt werden, weil – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dr. Keiler, Ihre Redezeit. (Zuruf von der CDU: Aus! – Weitere Zurufe von der CDU und …

55 000 im letzten Jahr? – Zuruf des Abg. Christian Hartmann, CDU)

Der Ministerpräsident musste gestern keinen langen Weggefährten entlassen, Herr Wippel. (Dirk Panter, SPD: Langer Weggefährte! –

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Klamauk, Kasperletheater, (Och! von der AfD – Thomas Kirste, AfD: Nicht wieder die alte Leier!) einfach falsches Timing oder ganz bewusst der Versuch, ein mediales Thema in Unkenntnis der tatsächlichen Faktenlage zu benutzen, (Zuruf von der AfD: Jetzt kommen die Fakten!) um mit diesem …

Ich gebe meine Rede zu Protokoll! – Beifall bei der CDU) Ärztinnen und Ärzte auf dem Land niederlassen, braucht es aber nicht nur eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch eine Verbesserung von sogenannten weichen Standortfaktoren, wie Kultur, Kitas und Nahverkehr, um nur ein paar wenige zu nennen. Wir …

Frau Präsidentin! Kollege Schaufel! Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. Sie haben reflektiert, wie viele Hausarztpraxen im nächsten Jahr nicht besetzt sind. Gleichzeitig sprechen Sie sich immer vehement gegen eine Zuwanderung aus. Wie möchten Sie speziell bei uns im Vogtland und in den ländlichen …

Doch!) Deswegen ist es wichtig, zu differenzieren. Was hat das Ganze nun mit Gewalt zu tun? (Sebastian Wippel, AfD: Das steht weder im Debattentitel noch hat das jemand gesagt!) Dazu verweise ich auf einen Gastbeitrag von Prof. Tom Mannewitz von der Hochschule des Bundes Berlin vom 1. Juli 2023 in der „Sächsischen Zeitung“. Er schreibt …

Sie haben keine Ahnung vom sächsischen Tourismus!) Das ist das Ergebnis der verfehlten CDU-Politik der letzten Jahre. Mit Ihrer Misswirtschaft treiben Sie diesen Negativtrend weiter an. Dass Sie die wahren Probleme nicht erkennen, zeigt, wie Sie mit ernstgemeinten Vorschlägen zum Beispiel unserer Fraktion umgehen. Modernisierungsprogramm …

Wir sollten ausführlich über die Dinge sprechen, die die Chance haben, realisiert zu werden – das heißt, das Wahlgesetz der Staatsregierung. Wenn sich die kleineren Fraktionen im Landtag theoretisch darüber austauschen, welcher Gewinn welchen Mandates zum Verlust eines anderen Mandates in diesem Land führt, (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, …

Auf den Redebeitrag von Herrn Lippmann, der keiner war. (Zurufe von den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Nein? (Heiterkeit)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte keinen Redebeitrag halten, sondern eine Kurzintervention. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Auf den Redebeitrag von Herrn Lippmann? Bitte schön.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wahlen sind das Kernelement der Demokratie. In ihnen wird die Beteiligung der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger als Inhaber der Staatsgewalt am deutlichsten sichtbar. Deshalb ist bei allen Belangen, die mit Wahlen zusammenhängen, besondere Sorgfalt des Gesetzgebers geboten. Jede …

Im September wird’s wieder kühler! Schlechtes Timing!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPDFraktion Herr Abg. Winkler, bitte.

Aaah!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Marika Tändler-Walenta für die Fraktion DIE LINKE. Wir gehen jetzt in die Abstimmung über den Entschließungsantrag. (Sören Voigt, CDU: Die trägt es im Wesentlichen mit! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Ich bitte diejenigen um das Handzeichen, die dem …

Mit Sicherheit!) Heute, also sechs Jahre später, widmet sich die Koalition nun auch diesen Fragen. Sie möchte Antworten zur Nutzung moderner Verlegemethoden, zur Möglichkeit, Zeit und Kosten einzusparen. Wie gesagt, sechs Jahre nach den ersten parlamentarischen Initiativen der AfD. Was Sie mit Ihrem Antrag als Prioritätenantrag …

– die Möglichkeit zu haben, es zu schaffen und das auch in Papierform zu machen. Wie sehen Sie diese Möglichkeit gerade für ältere Menschen, wenn man ihnen die Nutzung einräumt? Können Sie das bitte kurz beantworten. Danke!

Herr Präsident! Herr Kollege Böhme, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. An uns sind im Verband Vogtland auch Leute herangetreten. Es waren aber speziell ältere Leute, die noch alte Handys haben, die sich das nicht auf das Handy laden können, und für die ist es wichtig, –

Das habe ich nicht gesagt, Sie haben wieder nicht zugehört!) Das ist die Kritik, die wir seit vielen Jahren üben. Sie haben genau mit dieser Einstellung dazu beigetragen, dass die Stimmungslage im Freistaat Sachsen so ist, wie sie aktuell ist, und das mit einer Arroganz, einer Überheblichkeit und sehr viel Wegnahme demokratischer …

Darüber müssen sogar die eigenen Leute lachen!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Herr Löser, bitte.