landtag.sachsen.de ↗

Sören Voigt

CDU 01.06.2023 Sitzungen 7/72

Mit Sicherheit!) Heute, also sechs Jahre später, widmet sich die Koalition nun auch diesen Fragen. Sie möchte Antworten zur Nutzung moderner Verlegemethoden, zur Möglichkeit, Zeit und Kosten einzusparen. Wie gesagt, sechs Jahre nach den ersten parlamentarischen Initiativen der AfD. Was Sie mit Ihrem Antrag als Prioritätenantrag abliefern, ist als pure Heuchelei zu bezeichnen; (Beifall bei der AfD) denn wenn Sie von Speed reden, muss man wirklich high sein, um den Unfug, den Sie verbreiten, zu glauben. Von Geschwindigkeit, also von Speed, beim politischen Handeln und erst recht vom Highspeed-Internet und dessen Ausbau hat in Ihren Reihen offensichtlich niemand nur einen blassen Schimmer. Wenn Sie rund sechs Jahre brauchen, um aus unseren Anträgen abzuschreiben, dann ist dies alles andere als Highspeed. Jetzt kommen wir zum Fazit. (Dirk Panter, SPD: Ach, komm jetzt! Das ist unangenehm! – Staatsminister Martin Dulig: Das ist doch lächerlich! … seit 2015…, was hier passiert ist!) – Nein, ich mache mich nicht lächerlich, Herr Dulig. Das können Sie alles im EDAS nachlesen. Sie können die Drucksachen raussuchen, ich gebe Ihnen die Nummern; die habe ich alle hier: 2017, Drucksache 6/9923; 2017, zweite Drucksache aus unserem Antrag, 6/9302; und drittens eine parlamentarische Initiative als Antrag in der 7. Legislaturperiode, Drucksache 7/7748. (Staatsminister Martin Dulig: Was wollen Sie uns damit sagen?) – Dass Sie mal unsere Anträge lesen sollten, bevor Sie den Unsinn kundtun, den Sie jetzt wieder behaupten. (Staatsminister Martin Dulig: Erzählen Sie doch nicht so einen Quatsch!) So, meine Damen und Herren – – (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Die Anträge, die Frau Petry geschrieben hat? –

Alle Reden von Sören Voigt Protokoll ↗