Frank Richter

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dank des Antrags der AfD habe ich die große Freude, alle Ihre schönen Namen heute schon zum zweiten Mal verlesen zu dürfen. (Beifall bei der AfD) Wir beginnen mit dem Buchstaben B wie Bau. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 2) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Befindet sich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir beginnen bei dieser Abstimmung mit dem Buchstaben W wie „Wald“ (Heiterkeit) oder „Winkler“ – wäre auch möglich; ist auch nicht unsympathisch. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 2) Vielen Dank. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Wir werden jetzt auszählen. Das kann …

Herr Barth, Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir vielleicht zusammenkommen, wenn es um die Kritik an Blockparteien geht, aber ich Ihnen definitiv widersprechen muss, wenn Sie Georg Dertinger, den Begründer des christlichen Sozialismus, der später im Zuchthaus Bautzen über 12 Jahre gesessen hat, eine der großartigsten …

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Voigt, ja, da gibt es keinen Dissens. Ich denke, die Falkensteiner bekommen das hin, und ich werde das gern mit Ihnen gemeinsam weiter begleiten. Das ist der Begleitung wert. Was mich etwas beunruhigt hat, ist die Formulierung von einer „veränderten Wertediskussion“. „Wehret den Anfängen“ ist eine der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hatte – naiv, wie ich manchmal bin – gehofft, dass diese Debatte angesichts des Festjahres auf diese harte Auseinandersetzung hätte verzichten können, aber es war nicht möglich, auf diese Auseinandersetzung zu verzichten – es ist ein Teil unserer Realität. (Beifall bei der …

Ich würde mir wünschen, sie läge in jedem unserer Büros, in jeder Amtsstube, in jeder Schule. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die selbstverständlich wichtigen tagespolitischen Debatten und insbesondere unser Ringen um die richtigen Maßnahmen gegen die Pandemie haben es in den Hintergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit gedrängt, wir befinden uns nämlich auch mitten in einem Festjahr. …

Vielen Dank. – Geschätzter Herr Kollege Schiemann, können Sie mit mir mitgehen, dass die Rede, die uns so leicht über die Lippen kommt, von den gemeinsamen jüdisch-christlichen Wurzeln Europas vielleicht noch verbessert werden könnte, wenn wir auch die Wurzeln des toleranten – ich betone: toleranten! – Islams mit bedenken, die es sehr …

Herr Peschel, haben Sie schon einmal davon gehört, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland nicht eine freie Marktwirtschaft, sondern eine soziale Marktwirtschaft haben und dass Wirtschaft immer auch eine soziale Verantwortung in sich trägt und möglicherweise daraus auch bestimmte Entscheidungen abzuleiten sind, die die Regierungen …

Ja. – Frau Kollegin, ich war viele Jahre Vorsitzender des Kinder- und Jugendringes Sachsen. Er hat die Jugendleitercard eingeführt. Ich habe das Hohelied, das Sie gerade auf die Jugendleitercard gesungen haben, deshalb sehr, sehr gern gehört. Was ich nicht schaffe, ist, den Redebeitrag von Herrn Kuppi heute Morgen, der beispielsweise auf …

Sehr geehrte Kollegin! In den meisten Punkten bin ich bei Ihnen. Gleichwohl möchte ich Sie fragen, ob wir nicht einen Perspektivwechsel vornehmen und davon sprechen sollten, dass Kindern und Jugendlichen vor allem Lebens-, Schul- oder Lernzeit verloren gegangen wäre – dies vielleicht auch –, sondern dass wir den Perspektivwechsel …

Vielen Dank, Herr Präsident. Die Koalitionsfraktionen werden Ihren Antrag ablehnen. Die Begründung kann kurz ausfallen. Ich bitte Sie herzlich, sich mit der besonderen Eigenheit sowohl der Staatstheater an sich als auch des Montagscafés einmal zu beschäftigen, und dann werden Sie feststellen, dass das in jeder Hinsicht „Leuchttürme“ …

Sehr geschätzter Kollege, mit dem Hinweis auf das Literaturfest Meißen machen Sie es mir jetzt natürlich doppelt schwer, meine Ablehnung zu begründen, aber ich kann die Ablehnung Ihres Antrages durch die Koalition auch noch aus anderen Gründen sehr belastbar begründen. Ich glaube, wir sind im Ziel nicht getrennt. Die Koalition geht in …

Danke, Frau Präsidentin. – Zur Sache hat Frau Dr. Maicher alles gesagt. Dazu muss ich nichts ergänzen. Herr Weigand, Sie haben mich aber persönlich angesprochen und wahrheitswidrig zitiert. Ich habe niemals gesagt, dass aufgrund dieser Situation von Herrn Patzelt die Landeszentrale in ihrer Überparteilichkeit gefährdet sei. Ich habe …

Ich stelle an dieser Stelle einfach fest, Herr Kuppi, dass wir in der politischen Bewertung der Angemessenheit und der Notwendigkeit der Mund-NasenBedeckung höchst unterschiedlicher Meinung sind. Wir haben das im Ausschuss diskutiert und sind zu anderen Positionen gekommen als Sie.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle hätte Simone Lang, die Berichterstatterin, die Sie direkt oder indirekt kritisiert haben, Herr Kuppi, sprechen sollen. Sie ist nicht mehr im Haus. Ich will sie ganz kurz vertreten, und zwar mit einigen wenigen Bemerkungen, die, wie ich glaube, zu Ihren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Kollege Thumm, ich bin nach wie vor auf der Suche nach der menschlichen Anständigkeit hier in diesem Raum, auch auf Ihrer Seite. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Keiler, AfD) Ich bleibe da hartnäckig. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Frau Pallas eine selbstbewusste, emanzipierte Frau ist, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Sodann! In dem von Ihnen vorgetragenen analytischen Teil und auch im Blick auf das Ziel, das Sie formuliert haben, gibt es für mich jedenfalls keinen Dissens; d’accord. Meine Vorrednerinnen von den Koalitionsfraktionen haben das in diesem …

Ich frage Sie, ob Sie dann im Anschluss bereit dazu sind, mit mir gemeinsam noch einmal über die wirklich eigenartige Tatsache zu diskutieren, dass ein Gericht ein polizeiliches Dokument aus Pakistan, das den Verfolgungsdruck des Betreffenden belegt, und dasselbe Gericht den entsprechenden Pass aus Pakistan, der ebendiesen …

Geschätzter Herr Kollege Anton! Über das Gut der Rechtsstaatlichkeit bedarf ich keiner Belehrung. Natürlich sind Gerichtsurteile zu akzeptieren. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte eine Frage stellen.