Frank Richter

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dank des Antrags der AfD habe ich die große Freude, alle Ihre schönen Namen heute schon zum zweiten Mal verlesen zu dürfen. (Beifall bei der AfD) Wir beginnen mit dem Buchstaben B wie Bau. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 2) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Befindet sich jemand im Saal dessen oder deren Name nicht aufgerufen worden ist? – Das kann ich nicht sehen oder hören. Daher wäre es schön, wenn Sie beginnen würden zu zählen. (Kurze Unterbrechung) Sehr geehrte Damen und Herren, wir können weitermachen, es gibt ein Ergebnis. Mit Ja haben 32 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 73. Enthalten hat sich niemand. 14 Abgeordnete haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. Damit ist der Entwurf als Gesetz nicht beschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Wir kommen zu und Schulen mit besonderen – Sozialindex erarbeiten CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD