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Frank Richter

SPD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Vielen Dank, Herr Präsident. Die Koalitionsfraktionen werden Ihren Antrag ablehnen. Die Begründung kann kurz ausfallen. Ich bitte Sie herzlich, sich mit der besonderen Eigenheit sowohl der Staatstheater an sich als auch des Montagscafés einmal zu beschäftigen, und dann werden Sie feststellen, dass das in jeder Hinsicht „Leuchttürme“ Sachsens sind. Wir sind nicht der Meinung, dass nur „Leuchttürme“ gefördert werden. Der ländliche Raum und vieles andere gehören auch dazu. Aber hier haben wir wirklich etwas Avantgardistisches, und das verdient im Sinne von Heimatpflege, Identität und im Sinne dessen, was den Freistaat als Kulturstaat ausmacht, eine besondere Aufmerksamkeit. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. (Beifall bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Richter von der SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Wer dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt worden. Wir stimmen über das Kapitel ab, da dazu nur ein Änderungsantrag eingereicht worden ist. Wir stimmen ab über Kapitel 12 79. Wer dem Kapitel 12 79 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen, bitte. – Ich sehe keine. Stimmenthaltungen? – Ich sehe einige. Damit ist dem Kapitel 12 79 zugestimmt worden. (Christian Hartmann, CDU, steht am Mikrofon.) Ich sehe Kollegen Hartmann am Mikrofon und frage nach dem Begehr. Bitte schön.

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